Archiv für den 17. November 2005

Juristenprobleme

17. November 2005 | Kategorien: Sonstige Rechtsgebiete | Kein Kommentar

Paragraf 2 Absatz 3a StVO soll ergänzt werden: „Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen“. Ein Verstoß kostet EUR 20, wenn andere Verkehrsteilnehmer behindert werden EUR 40. Die Regelung soll u.a. das Anbringen von Winterreifen im Winter umfassen. Mal sehen, ob es etwas hilft.
Eine Winterreifenpflicht wurde nicht eingeführt, da in einem solchen Fall die Vokabel „Winter“ zeitlich und bundesweit einheitlich definiert werden müsste. Juristenprobleme.

Schutzheiliger der Juristen

17. November 2005 | Kategorien: Sonstiges | Kein Kommentar

Ivo Hélory de Kermartin

Nachricht von anonymem Besucher (4)

17. November 2005 | Kategorien: Sonstiges | 3 Kommentare

Hallo *****.Habe eben die beiden wichtigen Überweisungen von meinem Konto aus erledig.Einmal an die Gerichtskasse Essen 26,20 EUR u.13,20 EUR an die Kreisverwaltung Schwelm.Melde mich in den nächsten Tagen nochmal.Lieben Gruß aus ********* ***** u.******.

Gut, dass das erledigt ist!

Nicht im Testgebiet

17. November 2005 | Kategorien: Nützliches | Kein Kommentar

Das neue Angebot der Schufa meineSchufa.de steckt leider noch in den Kinderschuhen.

Leider gehört die Postleitzahl Ihrer Adresse nicht zum aktuellen Testgebiet.

Interessiert hätte es mich ja schon, welche Daten dort über mich gespeichert sind. Ich muss mich wohl noch ein wenig gedulden.

BGH: coccodrillo

17. November 2005 | Kategorien: Markenrecht | Kein Kommentar

Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes „coccodrillo“ zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden Bildmarke kann trotz Warenidentität und gesteigerter Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke eine Verwechslungsgefahr zu verneinen sein, wenn dem Bildbestandteil in der Gestaltung der angegriffenen Marke nur eine untergeordnete Bedeutung zukommt.

BGH v. 22.09.2005 – I ZB 40/03



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