Archiv für den 13. November 2005

Abgemahnt!

13. November 2005 | Kategorien: Intern | 27 Kommentare

Nach über 1 1/2 Jahren des friedlichen Bloggens ist es passiert: Ich habe gestern per Einschreiben meine erste eigene Abmahnung bekommen! Am 8.11. hatte ich den ersten Absatz einer Veröffentlichung aus den Schwerin News auf muepe.de übernommen, nun wurde ich von der Beklagten des Verfahrens abgemahnt.

Die von Ihnen aufgestellte Behauptung, dass es uns verboten sei, die Domain www.deutsches-handwerk.de weiter zu verwenden, ist in dieser Pauschalität nicht zutreffend. Es ist zwar ein eine einstweilige Verfügung diesen Inhalts bestätigendes Urteil gegen uns ergangen. Wie Sie wissen, ist das Verfahren allerdings keineswegs abgeschlossen, da erstens das Verfügungsverfahren nur eine vorläufige Regelung beinhaltet und zweitens das landgerichtliche Urteil von uns nicht als endgültige Regelung anerkannt wurde und im übrigen noch in der Berufung angegriffen werden kann. Mit der von Ihnen aufgestellten Behauptung erwecken Sie beim Leser jedoch den falschen Eindruck, es handele sich um ein rechtskräftig abgeschlossenes Verfahren. Das ist irreführend und unlauter im Sinne der §§ 3, 5 UWG.

Ihr Verhalten stellt einen rechtswidrigen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb gem. § 823 BGB sowie eine Kredirgefährdung gem. § 824 BGB dar. Obendrein ist Ihr Verhalten irreführend und unlauter im Sinne der §§ 3, 5 UWG. Uns stehen daher Ihnen gegenüber umfangreiche Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu.

Wir fordern Sie daher auf, [… übliche Forderungen … Frist: ] Dienstag 15.11.2005, 12:00 Uhr […]
Wir weisen bereits jetzt darauf hin, dass Ihre Äußerungen derart geschäftsschädigend und gefährlich für unser Unternehmen sind, dass keinerlei Fristverlängerung in Betracht kommt.

Ich soll mich unter anderem verpflichten

es zu unterlassen, zu behaupten, es sei dem ID Medien Verlag durch ein Gericht verboten worden, die Internetadresse www.deutsches-handwerk.de weiter zu verwenden, solange diese Entscheidung nicht rechtskräftig ist.

Ich habe den Beitrag umgehend dahingehend abgeändert, dass eindeutig daraus hervorgeht, dass das Urteil nicht rechtskräftig ist, auch wenn dies im Hinblick auf das Urteil des AG München (15.09.2005 – 161 C 17453/04) vielleicht gar nicht zwingend notwendig gewesen wäre.
Damit sollte der Befürchtung der Abmahnenden, durch „meine Behauptung“ erwecke ich beim Leser den falschen Eindruck, es handele sich um ein rechtskräftig abgeschlossenes Verfahren, wohl jegliche Grundlage entzogen sein.

Kommentare und weitere Einschätzungen gerne!

hellelfenbeingelb (RAL 1015)

13. November 2005 | Kategorien: Sonstige Rechtsgebiete | Kein Kommentar

Der Anfang vom Ende.

Bloglines ist down

13. November 2005 | Kategorien: Blog | Kein Kommentar

Hi,
I’m the Bloglines Plumber. Bloglines is down for a little fixer upper. We will be back shortly. Bloglines will be all better when I’m done with it.
Thanks, The Bloglines Plumber



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