Archiv für den 4. November 2005

Terrorverdacht

4. November 2005 | Kategorien: Blog | Kein Kommentar

Das Drama um Jurablo.gs nimmt weiter seinen Lauf in tragisch-komischer Richtung. Einige Beiträge zum Thema:

Bin mal gespannt, wie es weitergeht…

Nachtrag: Infochannel macht auch in Pixel. Weitere interessante Projekte finden sich hier (war bis gerade auch noch bei Wikipedia verlinkt, Link wurde entfernt).

Verwechslungsgefahr bei Umlaut-Domains: goerg.de ./. görg.de

4. November 2005 | Kategorien: Domainrecht | 2 Kommentare

Die Verwendung einer Umlautdomain ohne unterscheidungskräftigen Zusatz begründet wegen der synonymen Verwendung von „oe“ und „ö“ im deutschen Sprachgebrauch eine erhebliche Verwechslungsgefahr, entschied das AG Köln (24.11.2004 – 136 C 161/04, rechtskräftig, CR 2005, 682).
Eine Anwaltskanzlei, die seit fünf Jahren einen Internetauftritt unter der Domain www.goerg.de betrieb, setzte sich gegenüber einem Speditionsunternehmen mit demselben Namen, welches sich die Umlautdomain www.görg.de registriert hatte, unter Berufung auf ältere Namensrechte durch.

Vermögensrechtliche Relevanz einer Internet-Domain

4. November 2005 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

RA Dr. Lars Hombacher, „Domains als Vermögenswerte – Rechtliche Aspekte des Kaufs, der Lizensierung, der Beleihung und der Zwangsvollstreckung“, MMR 2005 Heft 10, 647 – 653

Der Verfasser beschreibt eingangs, inwieweit eine Domain als Vermögenswert aufgefasst werden kann. Daran anknüpfend wendet er sich zunächst dem Kauf und der Übertragung, bzw. der Lizensierung einer Domain zu. Anschließend legt der Autor dar, inwieweit sich eine Domain als Sicherungsmittel eignet und auf welche Weise in sie vollstreckt werden kann. Der Beitrag schließt mit der Beschreibung von Kriterien zur Bestimmung des wirtschaftlichen Wertes einer Domain.

Quelle: LexisNexis

Namensschutz für Städte im Internet

4. November 2005 | Kategorien: Domainrecht | 1 Kommentar

LG Coburg v. 26.07.2005 – 22 O 823/04

Ein Geschäftsinhaber, der einen Internetauftritt unter dem nahezu identischen Namen einer bekannten Fremdenverkehrsstadt wählt, verletzt das Namensrecht dieser Stadt. Vor dem Hintergrund der Gefahr, dass die Internetseite des Geschäftsinhabers mit dem Internetauftritt der Stadt verwechselt wird, ist dieser verpflichtet, die Domain freizugeben.

Quelle: Jurion

Domain – je Älter desto Wertvoller

4. November 2005 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Auch das Alter einer Domain hat im Internet Bedeutung unter anderem auch bei Google. Eigentlich dürfte sich die Kenntnis dieses Faktes bereits genügend herum gesprochen zu haben. Dennoch stelle ich in Zuschriften, Gesprächen und Fragen immer wieder fest, dass es sehr unterschiedliche Auffassungen gibt. Was ist da nun dran?

Zum Beitrag bei einfach-persoenlich [via Webhosting Blog]

BGH in Sachen Jägermeister-Ferrari

4. November 2005 | Kategorien: Markenrecht | Kein Kommentar

Der u.a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte auf Klage eines Herstellers von Luxussportwagen darüber zu entscheiden, ob eine Markenverletzung bzw. ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn eine Zeitschrift zusammen mit einem Hersteller für Kräuterlikör ein Preisrätsel veranstaltet, bei dem ein teurer Sportwagen einer bekannten Marke gewonnen werden kann, wobei an dem abgebildeten Fahrzeug das ebenfalls bekannte Emblem des Kräuterlikörherstellers angebracht war. […]

Der Bundesgerichtshof hat Ansprüche aus dem Markengesetz abgelehnt, weil die Markenrechte durch den Verkauf des Fahrzeugs an den Kräuterlikörhersteller erschöpft seien.

BGH v. 03.11.2005 – I ZR 29/03 (PM des BGH)

Bachelor of Law ist kein berufsqualifizierender Abschluss

4. November 2005 | Kategorien: Sonstige Rechtsgebiete | Kein Kommentar

Der Bachelor of Law, den die Hamburger Bucerius Law School ihren Studenten ohne besondere Prüfung studienbegleitend verleiht, ist nach Ansicht des Hamburger Verwaltungsgerichts kein berufsqualifizierender Abschluss. Der Titel befähige seinen Inhaber nicht zur Aufnahme eines juristischen Berufs im klassischen Sinne. In Deutschland seien nach wie vor zwei juristische Staatsexamen Voraussetzung, um auf dem Berufsmarkt als Jurist eine Anstellung finden zu können (Urteil vom 30.08.2005, Az.: 2 K 5689/04).

Weiterlesen bei beck-aktuell.

Wie passend

4. November 2005 | Kategorien: Lustiges | Kein Kommentar

Da wird gerade vielerorts über die Marken zur Fussball-WM 2006 und das Verhalten der FIFA berichtet, schon blendet auch eBay die passende Werbung ein:

eBay Werbung WM2006

Seite 1 von 212


Abmahnung Domain | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung | Domainpfändung | Domainrecht | Domains / Domainnamen | eCommerce | Markenanmeldung | Markenrecht | Traffic Protection | Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) | usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP)