Domain-Schlagzeilen (5)
Risiko – wird Disclaimer zur Haftungsfalle? EU-Domains: Bleibt Schweiz aussen vor? Neues Urteil: Admin-C haftet auch bei Spam-Versand .eu Domain kommt am 7. Dezember
Archiv: Oktober, 2005
GEZ-Gebühren: Entwicklung
/0 Kommentare/in Sonstiges/von Peter MüllerIn Sachen GEZ habe ich heute nach den früheren GEZ-Gebührensätzen gesucht. Wenn schon Geld gefordert wird, dann soll doch wenigstens der Betrag stimmen. Auf den Seiten der GEZ sind Informationen dieser Art (soweit ersichtlich) leider nicht vorhanden, dafür wurde ich bei Wikipedia und der ARD fündig.
.eu: Sunrise Period
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerDie erste Phase des gestaffelten Registrierungsverfahrens (Sunrise Period) für die ccTLD „.eu“ beginnt am 07.12.2005. [Info via Domainblog]
Senkrechtstarter
/2 Kommentare/in Blog/von Peter MüllerNeueinsteiger mag das Jurablogs-Ranking wohl besonders gerne. Nachdem erst das Markenblog einen Blitzstart hinlegte gelang dies nun auch der Kanzlei HönigHoenig.
Wahl 2005: Zweites vorläufiges amtliches Endergebnis
/0 Kommentare/in Sonstiges/von Peter MüllerJetzt ist auch das aktualisierte Wahlergebnis (einschließlich der Nachwahl in Dresden am 02.10.2005) auf den Seiten des Bundeswahlleiters abrufbar.
Erste .travel-Domains online
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerWie bereits angekündigt wurde gingen am gestrigen Tag die ersten .travel-Domains online, darunter whois.travel, authentication.travel und directory.travel.
Regelwerk für den Start der ccTLD .eu
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerAuf den Seiten der EURid sind folgende Dokumente als PDF abrufbar: Sunrise Rules (annexes available soon) (e.g. if you are the holder of a trademark or an other prior right and you want to know how to apply) The Sunrise Rules contain a detailed description of all the technical and administrative measures and procedures that […]
Bill Cosby gewinnt vor der WIPO
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerDer Schauspieler Bill Cosby hat einen Domainstreit vor der WIPO zu seinen Gunsten entschieden (Fall Nr. D2005-0756). […] Der Schauspieler war gegen den Inhaber der Internetadresse „fatalbert.com“ mit der Begründung vorgegangen, die Domain verletze seine Rechte an dem als Marke geschützten Namen. Cosby, der als Stand-up Comedian berühmt geworden ist, hat die Figur Fat Albert […]
Private Impressumspflicht
/0 Kommentare/in Internetrecht/von Peter MüllerNeben der Diskussion um die bereits bestehende Impressumspflicht für private Webseiten scheint im Telemediengesetz-Entwurf (TMG-E) eine entsprechende Regelung Klarheit zu schaffen. Der Adversario schreibt dazu: Fast unbemerkt im der aktuellen politischen Diskussion macht sich ein neues Gesetz auf, den bundesdeutschen Internetmarkt weiter zu regulieren. Viel Neues ist dem Entwurf nicht zu entnehmen und dennoch wird […]
Anforderungen an die Verwechslungsgefahr
/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter MüllerLG Hamburg v. 09.08.2005 – 312 O 512/05 Leitsatz von netlaw.de Die für eine Markenrechtsverletzung erforderliche Verwechslungsgefahr besteht auch dann, wenn eine fremde Marke auf einer Website verwendet wird, ohne dass eine sachliche Verbindung zwischen dem Angebot auf der Website und der Marke besteht.