Die Anmeldemarken „DigiFilm“ und „DigiFilmMaker“ sind wegen des beschreibenden Charakters deren Wortbestandteile nicht eintragungsfähig, entschied das europäische Gericht erster Instanz (EuG v. 08.09.2005 – T-178/03; T-179/03).
Google Maps zeigt nun in einer Art „Special“ auch Satellitenbilder aus New Orleans, die nach dem Wirbelsturm Katrina entstanden sind. Die Aufnahmen können mit Hilfe einer Navigation direkt mit Bildern verglichen werden, die vor der Katastrophe entstanden sind. Quelle: intern.de
Aus shice.biz wird rechtsreferendarin.de. Und das nach nur 86 Tagen an der Uni. Ganz so schnell habe ich den Status eines Referendars nicht erreicht…
Die Discount-Supermarkt-Kette Lidl hat im Streit mit Verbraucherschützern um den umstrittenen Verkauf günstiger Bahn-Fahrkarten im Mai 2005 eingelenkt. Das Unternehmen verpflichtete sich, künftig bei ähnlichen Aktionen nicht mehr mit einem bestimmten Verkaufszeitraum zu werben, wenn ein ausreichendes Kontingent nicht sichergestellt werden kann. Quelle: beck-aktuell Weitere Beiträge zum Thema hier.
BVerfG v. 25.07.2005 – 1 BvR 2182/04 Das Bundesverfassungsgericht hat […] die Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot zur Umgehung des Kopierschutzes im UrhG zurückgewiesen und nicht zur Entscheidung angenommen. Interessanterweise erklärt das BVerfG am Ende der Entscheidungsgründe: „Es kann mithin dahinstehen, ob mit einem strafbewehrten gesetzlichen Verbot der digitalen Privatkopie eine Verletzung des Eigentumsgrundrechts verbunden sein […]
Bundeswahlleiter Johann Hahlen will trotz Bedenken von Verfassungsrechtlern und der dann noch ausstehenden Abstimmung in Dresden am Abend der Bundestagswahl ein vorläufiges Ergebnis verkünden. Quelle: Reuters Nachtrag: In der PM des Bundeswahlleiters findet sich eine Begründung, warum er das Ergebnis bereits am Wahlabend bekanntgeben wird. Eine – wie auch immer geartete – Geheimhaltung des Wahlergebnisses […]
Bei einem Blick in meine Referrer bin ich auf das Markenblog von Stefan Fuhrken gestossen. Gutes Gelingen!
Das OLG Köln hat mit einem am 07.09.2005 verkündeten Urteil die Abweisung einer auf den Verzehr größerer Mengen von Lakritz gestützten Schmerzensgeldklage gegen den Süßwarenhersteller HARIBO im Berufungsverfahren bestätigt (OLG Köln, Urt. v. 07.09.2005 – 27 U 12/04, rechtskräftig). […] Ein zur Haftung der Beklagten führender Produktfehler im Sinne eines sog. Instruktionsfehlers lasse sich nicht […]
Seemly.com stellt das eBook „How to Select & Buy an Elite Domain Name“ von Steve Baba zum kostenlosen Download als PDF bereit. Eine Rezension findet sich bei Domain-Recht.
Alp Uckan hat mit MonitorThis eine interessante RSS Anwendung online gestellt: Man kann sich dort zu einem beliebigen Stichwort eine OPML Datei erzeugen lassen, die Feeds zu 10 Suchfeeds (Technorati, del.icious, Google News, Yahoo und andere) für das Keyword enthält. [via Moe]