Archiv für den 16. September 2005

Recht auf alte Rechtschreibung

16. September 2005 | Kategorien: Urteile, die man so nicht erwartet hätte... | Kein Kommentar

Schüler haben nach dem Schulrecht Anspruch darauf, in der Schule in der Rechtschreibung unterrichtet zu werden, die in der Gesellschaft allgemein praktiziert wird. Diesem Grundsatz widerspricht es, wenn im Wege einer Rechtschreibreform geänderte Schreibweisen (schon) dann allein für verbindlich erklärt werden, wenn sie sich noch nicht allgemein durchgesetzt haben. (Niedersächsisches OVG, Az.: 13 LA 209/05 vom 07.09.2005 und Az.: 13 MC 214/05 vom 13.09.2005). Mehr dazu bei beck-aktuell.

Abzocke mit Partei-Domainnamen

16. September 2005 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Um mit dubiosen Web-Angeboten schnelle Kasse zu machen, reißen sich Unternehmen gerne gefragte Domains unter den Nagel. Im Bundestagswahlkampf sind Internet-Namen von Parteien ein beliebtes Ziel. Als etwa der Kreisverband Rhein-Sieg der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) am 30. August versehentlich seine Domain für kurze Zeit freigegeben hatte, war sie am gleichen Tag in den Händen solcher Anbieter.

Weiterlesen bei heise.

Nachtrag: Tagesausflug zum BGH

16. September 2005 | Kategorien: Markenrecht | Kein Kommentar

Anruf in der Geschäftsstelle des 1. Zivilsenats: Beide Rechtsbeschwerden wurden zurückgewiesen. Wenn ich das richtig deute heisst dies für die beiden Verfahren folgendes:

I ZB 10/03: Die Marke „Norma“ ist löschungsreif. Norma hat ist Inhaberin einer gleichlautenden Warenmarke. REWE hatte Antrag auf Löschung wegen fehlender rechtserhaltender Benutzung gestellt. Diesem Antrag wurde stattgegeben. Die hiergegen gerichtete Rechtsbeschwerde hatte keinen Erfolg.

I ZB 22/03: Die Bezeichnung „Königsberger Marzipan“ ist nicht als geographische Herkunftsbezeichnung schutzfähig.

Die Gründe kommen in 2-3 Monaten.

11 Freunde

16. September 2005 | Kategorien: Sonstiges | Kein Kommentar

Wer hätte das erwartet: Die Ministerpräsidenten der Union unterstützen ihre eigene Partei!

AdSense-Alternative

16. September 2005 | Kategorien: Sonstiges | 1 Kommentar

Seit 12.09.2005 ist das Programm Context-Stream von Mirago in Deutschland verfügbar. Context Stream erkennt das Thema der Website und liefert dazu passende Textlinks von Miragos Werbekunden (Featured Sites).

Systems / Internet World 2005

16. September 2005 | Kategorien: Links | Kein Kommentar

Kostenlose Eintrittskarten zur vom 24. bis 28. Oktober stattfindenden Systems in München gibt es hier.

.travel

16. September 2005 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Ab 1. Oktober 2005 wird es die ersten neuen .travel-domains geben. Die Tralliance Corporation, ein weltweiter Verbund von Unternehmen der Reisebranche, kündigte auf seiner Webiste (www.tralliance.info) für die neue Top Level Domain (TLD) einen limitierten Launch zum 1. Okober 2005 an. Die endgültige Freischaltung ist zum Jahresende geplant.

Quelle: Markenbusiness



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