Rechtsreferendarin

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Aus shice.biz wird rechtsreferendarin.de. Und das nach nur 86 Tagen an der Uni. Ganz so schnell habe ich den Status eines Referendars nicht erreicht…

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Lidl lenkt im Streit um Bahnticket-Aktion ein

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Die Discount-Supermarkt-Kette Lidl hat im Streit mit Verbraucherschützern um den umstrittenen Verkauf günstiger Bahn-Fahrkarten im Mai 2005 eingelenkt. Das Unternehmen verpflichtete sich, künftig bei ähnlichen Aktionen nicht mehr mit einem bestimmten Verkaufszeitraum zu werben, wenn ein ausreichendes Kontingent nicht sichergestellt werden kann. Quelle: beck-aktuell Weitere Beiträge zum Thema hier.

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Digitale Privatkopie

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BVerfG v. 25.07.2005 – 1 BvR 2182/04 Das Bundesverfassungsgericht hat […] die Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot zur Umgehung des Kopierschutzes im UrhG zurückgewiesen und nicht zur Entscheidung angenommen. Interessanterweise erklärt das BVerfG am Ende der Entscheidungsgründe: „Es kann mithin dahinstehen, ob mit einem strafbewehrten gesetzlichen Verbot der digitalen Privatkopie eine Verletzung des Eigentumsgrundrechts verbunden sein […]

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Nachwahl Dresden

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Bundeswahlleiter Johann Hahlen will trotz Bedenken von Verfassungsrechtlern und der dann noch ausstehenden Abstimmung in Dresden am Abend der Bundestagswahl ein vorläufiges Ergebnis verkünden. Quelle: Reuters Nachtrag: In der PM des Bundeswahlleiters findet sich eine Begründung, warum er das Ergebnis bereits am Wahlabend bekanntgeben wird. Eine – wie auch immer geartete – Geheimhaltung des Wahlergebnisses […]

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