Was will dieser Mann?
Er will seine Steuererklärung machen und dabei so viel rausholen wie möglich! Wer hätte das gedacht…
Archiv: August, 2005
Nachricht von anonymem Besucher (2)
/1 Kommentar/in Intern/von Peter MüllerSehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Übersendung Ihres Wahlprogrammes zur vergleichenden Untersuchung im Sozialkundeunterricht an folgende Adresse: […] Für Ihre Bemühungen möchte ich mich vorab bei Ihnen bedanken und verbleibe mit freundlichen Grüßen […] Was damit wohl gemeint sein kann?
RVG-Gebühren
/0 Kommentare/in Links/von Peter MüllerDie Allianz-Rechtsschutz stellt einen leistungsfähigen RVG-Rechner zur Verfügüng (rechts unter „Service“). Der Link fand sich bereits in der Handakte, der Beitrag ist jedoch wegen der Umstellung der Software nicht mehr online. Eine Wertetabelle nach RVG § 13 gibt es auch bei gebuehrenrechner.de.
.eu-Domains auch von Resellern
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerEURid, die von der EU-Kommission bestimmte Registry für .eu-Domains, hat mitgeteilt, dass der Wiederverkauf von .eu-Adressen nun doch zulässig ist. Ende Juli hatte der Betreiber der Registrierungsdatenbank für .eu die Registrierungsdienstleister (Registrare) und deren Kunden aufgeschreckt, indem sie den im Domain-Geschäft üblichen Wiederverkauf ausschloss: Der Weiterverkauf von .eu-Domains beispielsweise über Reseller, die mit den bei […]
Handelsregister in Europa
/0 Kommentare/in Links/von Peter MüllerDie IHK Rhein-Neckar hat eine Liste europäischer Online-Handelsregister bereitgestellt.
State of the Blogosphere
/0 Kommentare/in Blog/von Peter MüllerStatistisches zum weltweiten Blog-Aufkommen findet sich bei technorati: August 2005 State of the Blogosphere. Part 1, Part 2
BPatG in Sachen „WM 2006“
/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter MüllerIn den Marken-Löschungsbeschwerdeverfahren 32 W (pat) 237/04 „Fußball WM 2006“ (Reg-Nr. 301 19 919) und 32 W (pat) 238/04 „WM 2006“ (Reg-Nr. 302 38 936) sind im Anschluss an die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2005 am heutigen Mittwoch, den 3. August 2005, die Entscheidungen des 32.Senats des Bundespatentgerichts im Tenor verkündet worden. Danach hat […]
eBay: Angebote sind bindend
/0 Kommentare/in Internetrecht/von Peter MüllerWer im Internet-Auktionshaus eBay etwas zum Kauf anbietet, kann nicht einfach einen Rückzieher machen. Das hat das Oberlandesgericht Oldenburg entschieden (Aktenzeichen: 8 U 93/05). In einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung verurteilte es einen Emsländer zu Schadenersatz. Er hatte die Verkaufsaktion seines Autos vorzeitig beendet. In dem Urteil heißt es, wer eine Ware bei eBay einstelle, […]
Charakterliche Eignung
/0 Kommentare/in Sonstige Rechtsgebiete/von Peter MüllerDas Verwaltungsgericht Berlin hat den Antrag eines Parksünders, die aufschiebende Wirkung seiner Klage gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis wiederherzustellen, zurückgewiesen. Aufgrund mehrfacher Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung kam das Gericht zu dem Schluss, dass dem Antragsteller die geistige und charakterliche Eignung zum Führen von Fahrzeugen fehlt. Gegen den Antragsteller wurden seit dem Jahre 2002 in Berlin […]