Prioritätsprinzip bei gleichrangigen Interessen

Bei gleichrangigen Interessen an der Nutzung der Domain entscheidet allein das Prioritätsprinzip. So entschied das LG München in einem Fall, bei dem sich der Kläger einen Domainnamen erstreiten wollte, der bereits vom Lebensgefährten seiner Schwester registriert worden war. Wie auch das Amtsgericht (Az: 155 C 17588/04) entschied die Berufungsinstanz (Az: 34 S 1671/04), dass die […]

Otto ist löschungsreif

Der Otto-Versand unterlag vor dem BGH (Urteil v. 21.07.2005 – I ZR 293/02) im Streit um seine Marke „Otto“. Der BGH bestätigte die Entscheidungen des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Hamburg, die das Unternehmen auf eine Popularklage hin verurteilt hatten, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Er hat dabei die Beurteilung des Berufungsgerichts […]