19. Juli 2005 - muepe.de | Blog von Peter Müller | Domainrecht, Markenrecht, UDRP und sonstiger gewerblicher Rechtsschutz

MunichFinancialServices

19. Juli 2005/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller

EuG v. 07.06.2005 – T‑316/03 Die Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft kann die von ihr angebotenen Finanzdienstleistungen nicht als Gemeinschaftsmarke unter der Bezeichnung «MunichFinancialServices» schützen lassen. Das Europäische Gericht Erster Instanz bestätigte mit seinem Urteil jetzt die entsprechende Entscheidung des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt, wonach dieser Marke wegen ihrem rein beschreibenden Charakter die Anmeldung nach Gemeinschaftsrecht zu versagen […]

ahd.de

19. Juli 2005/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter Müller

LG Hamburg v. 26.05.2005 – 315 O 136/05 Mit einem Urteil zu der 3-Buchstaben-domain „ahd.de“ hat das LG Hamburg, Az: 315 O 136/05, jetzt weitere Klarheit im Domainrecht geschaffen. Die Hamburger Richter urteilten, dass die bloße Registrierung einer Domain keine Kennzeichenrechte verschafft. In dem Fall lag die Domainregistrierung zeitlich vor dem Gebrauch der Abkürzung als […]

Mordprozess gegen Geisterfahrer II

19. Juli 2005/0 Kommentare/in Sonstige Rechtsgebiete/von Peter Müller

Einen 20-jährigen Angeklagten liegt Mord in drei tateinheitlichen Fällen mit versuchtem Mord in drei tateinheitlichen Fällen zugleich mit gefährlicher Körperverletzung in drei tateinheitlichen Fällen zur Last. Nach Anklage soll der Angeklagte am 19.06.2004 gegen 03.30 Uhr an der Anschlussstelle Schwarzach der Bundesautobahn A3 entgegen der Fahrtrichtung in die Autobahn eingefahren sein, um in Selbstmordabsicht einen […]

Archiv für das Datum: Juli 19th, 2005