Unter dem Titel „Wie Frau Merkel einmal Kanzlerin werden durfte“ zeigt Rainer Stephan in der SZ-Wochenendbeilage einen Weg auf, wie Frau Merkel Kanzlerin werden und Herr Schröder 2006 doch noch wiedergewählt werden könnte. Um ein Haar hätte Schröders Koalition übersehen, wie leicht ihr die Verfassung das Überleben macht. Hier das Protokoll eines legalen Staatsstreichs. Das […]
Plädoyer des Verteidigers, Gutachten zu den Aussichten der Revision aus Sicht der Staatsanwaltschaft, Polizei- und Sicherheitsrecht, Wochenende.
Für die Einführung weiterer neuer Top Level Domains (TLD) schlägt die World Intellectual Property Organization (WIPO) einen standardisierten Markenschutz vor. Die WIPO legte dazu gestern einen ausführlichen Bericht vor, den sich die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) erbeten hatte. Der Markenschutz soll Teil standardisierter TLD-Zulassungsverfahren sein, an denen die ICANN seit geraumer […]
Das wurde nun endlich auch gerichtlich festgestellt. Das FG Rheinland-Pfalz wies eine Klage ab (Urteil v. 11.05.2005 – 3 K 2775/04), in der der Kläger argumentierte, die Zuständigkeit des beklagten Finanzamts sei in Frage zu stellen, da die Bundesrepublik Deutschland nicht mehr existiere. Seit dem 17. Juli 1990 sei sie durch die „Streichung des Artikel […]
Deutsche Meisterschaft, 25. Juni, Bielefeld. Mehr Infos hier.
Die Organisation zur Verwaltung der Namensräume im Internet ICANN will bis zum Jahresende neue Top-Level-Domains (TLDs) einführen. Dabei wird mit .xxx auch ein eigenständiger Adressbereich für Erotik und Pornographie bereitgestellt. Mit der Verwaltung und Vergabe der TLD wird der Registrator ICM Registry betraut, teilte die Organisation gestern in New York mit. Quelle: de.internet.com
Holländer sagen „Nee“ Nach den Franzosen haben auch die Niederländer die EU-Verfassung mit klarer Mehrheit abgelehnt und damit die Krise in der EU vertieft. Nach Auszählung von knapp einem Fünftel der Stimmen entschieden sich fast zwei Drittel gegen das geplante europäische Grundgesetz. Quelle: n-tv
Nach Informationen von heise kosten Registrierung und Erneuerung eines Domainnamens, Wechsel des Registrars und Übertragung einer Domain jeweils 10 EUR, die Sunrise-Registrierung während der ersten Phase für Markeninhaber 45 EUR und für öffentliche Einrichtungen 35 EUR und die Sunrise-Registrierung in der zweiten Phase auf Basis von Namens- und sonstigen Rechten 85 EUR.
Seltsame Blüten sind es, die der Hype um den „deutschen Papst“ treibt — und das nicht nur bei Boulevard-Schlagzeilen wie „Wir sind Papst“ oder bei Versteigerung eines ehemaligen Kardinalsgefährts des nun zum Papst Benedikt XVI. aufgestiegenen Josef Ratzinger. Auch Markengrabber meldeten den Begriff „Benedikt XVI“ in verschiedensten Markengruppen an, wahlweise mit oder ohne vorangestelltem „Papst“ […]
Die Unterhaltsleitlinien für die süddeutschen OLGs wurden an den neuen Stand der Düsseldorfer Tabelle angepasst und stehen in aktualisierter Version zum Verfügung. [HTML, PDF]