BGH: Produkthaftung eines Quasi-Herstellers
Der u.a. für die Produkthaftung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Voraussetzungen zu entscheiden, nach denen ein Unternehmen nach dem Produkthaftungsgesetz haftet.
Archiv: Juni, 2005
Google-Maps wird international
/0 Kommentare/in Links/von Peter MüllerDer Landkarten- und Satellitenbilderdienst Google Maps wird hinter den Kulissen kräftig ausgebaut. Das Angebot, das derzeit offiziell nur Kartenmaterial für Nordamerika und Großbritannien bietet, bekommt allen Anzeichen nach schon bald eine globale Ausrichtung. berichtet ZDNet. Deutschland ist unter anderem schon mit München vertreten.
Geizhals vs. Geizkragen
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerDie Inhaberin der Domain geizhals.at scheiterte vor der WIPO (WIPO Case No. D2005-0121) mit dem Versuch, die Domain geizhals.com zugesprochen zu bekommen. Diese gehört dem Inhaber der Domain geizkragen.de, der daneben auch Inhaber der Domain geizhals.de ist. Die beiden geizhals-Domains des Beschwerdegegners wurden auf die geizkragen-Domain umgeleitet. Beide Parteien bieten unter ihren Domainnamen Preisvergleiche für […]
Gmail unter neuer Adresse
/1 Kommentar/in Sonstiges/von Peter MüllerDeutsche Nutzer von Google Mail alias Gmail werden ab sofort bei Aufruf der bisherigen Gmail-Eingangsseite gmail.google.com auf die URL mail.google.com weitergeleitet. Damit bereitet sich Google auf die – weiterhin nicht zugestellte – einstweilige Verfügung von Daniel Giersch vor und verbannt die Bezeichnung Gmail aus der Webseitenadresse. Quelle: Golem
Firmen können „.jobs“ beantragen
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerDie Society for Human Resource Management (SHRM), nimmt ab sofort Anträge für die neue Top-Level-Domain (TLD) .jobs entgegen. Die Adresszone soll laut der Domain-Verwaltungsorganisation ICANN ab August nutzbar sein und vor allem Firmen anlocken. Sie sollen ihre Stellenausschreibungen auf Seiten mit dieser Endung verlagern und damit die gezielte Jobsuche erleichtern. Quelle: heise
Forenbetreiber müssen Beleidigungen zügig löschen
/0 Kommentare/in Internetrecht/von Peter MüllerBetreiber von Diskussionsforen müssen dafür sorgen, dass beleidigende Äußerungen gegenüber Dritten zügig aus dem eigenen Forum entfernt werden, sofern sich beispielsweise Betroffene per E-Mail melden, entschied jetzt das Amtsgericht Winsen (Luhe). Die Frist von einem Tag sei im E-Mail-Zeitalter ausreichend. [via Golem]
Wegfall des Zeugnisverweigerungsrechts für Verlobte II
/0 Kommentare/in Sonstige Rechtsgebiete/von Peter MüllerDer Bundesrat hat, wie berichtet, bereits am 29.04.2005 den „Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Zeugnisverweigerungsrechts für Verlobte und weiterer Privilegien von Verlobten im Strafrecht“ beschlossen. Dieser wurde nun dem Bundestag vorgelegt. In ihrer Stellungnahme erklärt die Bundesregierung, für die Zunahme des Missbrauchs von Verlöbnissen lägen ihr „keine rechtstatsächlichen Erkenntnisse“ vor. Die Initiative der Länderkammer […]
Flughafen Weeze scheitert mit Namensklage
/0 Kommentare/in Sonstige Rechtsgebiete/von Peter MüllerMit seiner Namensklage ist der Flughafen Weeze vor dem Oberlandesgericht Köln gescheitert. Nach einem am Freitag verkündeten Urteil (6 U 25/05) ist die Bezeichnung „Airport Düsseldorf Weeze“ eine Irreführung. Der Verbraucher erwarte unter diesem Begriff einen Flughafen, der in der Nähe, nicht aber rund 70 Kilometer von Düsseldorf entfernt liege. […] Als unzulässig befanden sie […]
Ampelmänner vor Gericht II
/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter MüllerDer Markenrechtsstreit um das ostdeutsche Ampelmännchen wird aller Voraussicht nach mit einem Vergleich enden. Das berichtet das MDR-Magazin „Umschau“. Nach Auskunft der Anwälte einigten sich der Berliner Unternehmer Markus Heckhausen (Ampelmann GmbH) und der Zwickauer Joachim Roßberg (Zwickauer Verkehrstechnik Roßberg GmbH) darauf, einige Markenrechte am Ampelmann und an der Ampelfrau für die Nutzung durch die […]