Urheberrecht für Webseitengestaltung bei „überragender Leistung“

Das LG München I hat laut beck-aktuell entschieden, dass die Gestaltung eines Internetauftritts dem Urheberschutz unterfallen kann (7 O 1888/04). Dies wurde vom Gericht mit der überragenden Leistung der Agentur begründet. Die Meßlatte für einen Urheberrechtsschutz liegt danach also ziemlich hoch.

Ende des Abmahnwahns?

Der Interessenverband Neue Medien e.V. (IVNM) fordert eine Beendigung des seiner Meinung nach bestehenden „Abmahnwahns“ im Internet. Durch eine Änderung des UWG soll der missbräuchlichen Praxis von Rechtsanwälten ein Riegel vorgeschoben werden, die unter Vortäuschung eines Wettbewerbsverhältnisses auf § 6 Teledienstegesetz (TDG) basierende Abmahnungen an Unternehmen schicken, um Gebührentatbestände zu schaffen. Der IVNM verlangt deshalb, […]

weltonline.de – Gründe des BGH im „Grabbing-Urteil“ veröffentlicht

Das lange Warten ist vorbei: Nach der bereits im Dezember veröffentlichten Pressemitteilung zum Streit um den Domainnamen weltonline.de (BGH v. 02.12.2004 – I ZR 207/01) hat der BGH nunmehr auch die Gründe in Sachen weltonline.de veröffentlicht. Danach kann die Registrierung eines Domainnamens einen Verstoß gegen die guten Sitten darstellen. Im Falle der bloßen Registrierung eines […]

Für Sammler

Wer noch ein Handy der Marke Siemens ergattern will muss sich beeilen. Handys, die ausschließlich den Namen Siemens tragen, kommen nur noch bis Ende September dieses Jahres auf den Markt. [via de.internet.com]