Archiv für den 2. Juni 2005

Markenschutz bei Einführung neuer Top Level Domains

2. Juni 2005 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Für die Einführung weiterer neuer Top Level Domains (TLD) schlägt die World Intellectual Property Organization (WIPO) einen standardisierten Markenschutz vor. Die WIPO legte dazu gestern einen ausführlichen Bericht vor, den sich die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) erbeten hatte. Der Markenschutz soll Teil standardisierter TLD-Zulassungsverfahren sein, an denen die ICANN seit geraumer Zeit arbeitet.

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Bundesrepublik Deutschland existiert

2. Juni 2005 | Kategorien: Urteile, die man so nicht erwartet hätte... | 1 Kommentar

Das wurde nun endlich auch gerichtlich festgestellt. Das FG Rheinland-Pfalz wies eine Klage ab (Urteil v. 11.05.2005 – 3 K 2775/04), in der der Kläger argumentierte, die Zuständigkeit des beklagten Finanzamts sei in Frage zu stellen, da die Bundesrepublik Deutschland nicht mehr existiere. Seit dem 17. Juli 1990 sei sie durch die „Streichung des Artikel 23 Grundgesetz erloschen“ und mit ihr die Abgabenordnung und das Gerichtsverfassungsgesetz.
Quelle: Pressemeldung vom 02.06.2005

Handy-Weitwurf

2. Juni 2005 | Kategorien: Lustiges | Kein Kommentar

Deutsche Meisterschaft, 25. Juni, Bielefeld. Mehr Infos hier.

Rotlichtbezirk im Netz

2. Juni 2005 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Die Organisation zur Verwaltung der Namensräume im Internet ICANN will bis zum Jahresende neue Top-Level-Domains (TLDs) einführen. Dabei wird mit .xxx auch ein eigenständiger Adressbereich für Erotik und Pornographie bereitgestellt. Mit der Verwaltung und Vergabe der TLD wird der Registrator ICM Registry betraut, teilte die Organisation gestern in New York mit.

Quelle: de.internet.com

Holland: Absage für EU-Verfassung

2. Juni 2005 | Kategorien: Sonstiges | Kein Kommentar

Holländer sagen „Nee“
Nach den Franzosen haben auch die Niederländer die EU-Verfassung mit klarer Mehrheit abgelehnt und damit die Krise in der EU vertieft. Nach Auszählung von knapp einem Fünftel der Stimmen entschieden sich fast zwei Drittel gegen das geplante europäische Grundgesetz.

Quelle: n-tv



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