Der kriegt den Hals nicht voll

Schafft es der Zivildienstleistende Benjamin Halbe, bundesweit bekannter Papst-Golf-Verkäufer, mit anwaltlicher Hilfe noch mehr Geld aus der Auktion des Ratzinger-PKW zu holen? Angeblich soll eBay in den letzten Minuten der Auktion „nachweislich höhere“ Gebote nicht mehr angenommen haben. [Spiegel via Neues aus Schwabenheim]

Post vom Bayerischen Staatsministerium der Justiz

Sehr geehrter Herr Müller, Sie werden hiermit zur Anfertigung der schriftlichen Arbeiten geladen. Prüfungsraum: Mathildensaal des Evang. Handwerker-Vereins von 1848 e.V., Mathildenstraße 4, 80336 München Termine: Dienstag, 24. Mai 2005 [… bis …] Mittwoch, 8. Juni 2005 Der Schwerpunkt einzelner Aufgaben kann auch im Europarecht liegen. Die Prüfungen beginnen jeweils um 8.30 Uhr. Diese Ladung […]

Ohne Worte

BGH: Samstag ist Werktag

BGH v. 27.04.2005 – VIII ZR 206/04 Zur Frage, ob der Sonnabend bei der Berechnung der Kündigungsfrist eines Wohnraummietverhältnisses als Werktag mitzuzählen ist Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß der Sonnabend bei der Berechnung der sogenannten Karenzzeit von drei Werktagen, die den Parteien eines Wohnraummietvertrags zur […]

EuG: Faber und NABER nicht verwechslungsfähig

Europäischer Gerichtshof v. 20.04.2005 – T-211/03 Bei der Beurteilung, ob zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke eine Verwechslungsgefahr besteht, kann das Bildelement als Unterscheidungsmerkmal die optische Ähnlichkeit der Marken ausschließen. Die grafischen und gestalterischen Elemente, die eine Wortmarke in Zukunft möglicherweise annehmen könnte, sind bei der Beurteilung nicht einzubeziehen. [via beck-aktuell]

ne bis in idem

Gefunden im Thomas/Putzo, ZPO, 25. A., § 322 Rz. 7 Grundsatz im Strafrecht nach dem ein Täter wegen einer Straftat nur einmal verurteilt werden darf (Strafklageverbrauch). Quelle: lexexact Lateinisch: „Nicht zweimal in derselben Sache“. Verbot einer erneuten Strafverfolgung des Täters wegen derselben Tat, sog. „Strafklageverbrauch“. Dies folgt aus § 103 GG. Besonders problematisch ist, was […]

Stalking II

Nachdem bereits seitens der Bundesjustizministerin ein Gesetzesentwurf vorgelegt wurde, der Stalking unter Strafe stellen soll (neuer § 241b StGB) liegt nun auch ein entsprechender Entwurf des Bundesrates vor (Drucksache 15/5410, PDF). Danach soll § 238 StGB reaktiviert werden: § 238 Schwere Belästigung (1) Wer unbefugt und in einer Weise, die geeignet ist, einen Menschen in […]

Papamobil

Ein Zivildienstleistender aus dem sauerländischen Olpe scheint den großen Wurf gemacht zu haben: er kaufte, ohne es zu wissen, den ehemaligen Golf eines gewissen Josef Kardinal Ratzinger, der zwischenzeitlich bei eBay für über 60.000 EUR zum Verkauf steht. Allzeit gute Fahrt haben Sie sicher in diesem Golf IV der ganz besonderen Art. Unglaublich, aber wahr: […]

Scheidung online

Eine online-Scheidung kann Zeit, Geld und Nerven sparen. […] Der Rechtsanwalt sichert zu, dass eine erste telefonische Auskunft unverbindlich ist und keine Anwaltsgebühren auslöst. Die Internetadresse scheidung-uebers-internet.de passt ja auch ganz hervorragend dazu. Was es nicht alles gibt…

.eu – erste Domain online

Mit eurid.eu ist die erste .eu-Domain online. Wer hätte gedacht, dass dieser Tag tatsächlich irgendwann mal kommt… [Link via domainblog]