Der Lebensmittelkonzern Hormel, Hersteller von Dosenfleisch unter dem Namen SPAM (Spiced Ham, in Deutschland auch als „Frühstücksfleisch“ bekannt), hat beim US-Marken- und Patentamt Rechte auf die Verwendung der Marke Spam™ in Zusammenhang mit Software erhalten. Die Rechte beziehen sich auf „downloadable software, namely screen savers“. Hersteller von Anti-Spam-Software müssen sich auf rechtliche Auseinandersetzungen einstellen. Weiterlesen […]
Die Aufgaben sind eigentlich ganz einfach – man darf nur nicht anfangen nachzudenken, sonst kommt man vom richtigen Lösungsweg ab. Klingt nach einer guten Strategie…
s-clusive: Danke Deutschland (mp3, 2,20 MB)
Am 3. Februar 2005 wurde vom Sozialausschuss des Stadtrates der Mietspiegel für München 2005 (Stand 10/2004) veröffentlicht und als qualifizierter Mietspiegel anerkannt. Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 23. Februar 2005 diesen Beschluss bestätigt. Weitere Informationen auf muenchen.de Direkt zum Berechnungsprogramm
Das Bundesmisterium für Justiz stellt ein Anschriftenverzeichnis der Gerichte des Bundes und der Länder online zur Verfügung. [via Lichtenrader Notizen]
Das Urteil des LG Hannover in Sachen schmidt.de (22.04.2005 – 9 O 117/04) steht jetzt, neben der PDF-Version, auch im HTML-Format bereit. Leitsätze von JurPC: 1. In entsprechender Anwendung des Rechtsgedankens des § 986 Abs. 1 BGB kann sich der Inhaber einer Gestattung durch den Namensinhaber, ungeachtet des nur obligatorischen Charakters einer solchen, einredeweise auf […]
Bahn will Verkauf weiterhin verbieten Deutschland im Schnäppchenwahn: Nachdem die bei Lidl angebotenen Bahnfahrkarten zum Pauschalpreis von 49,90 Euro nahezu ausverkauft sind, stehen am Abend des ersten Verkaufstages bereits Tausende der Tickets bei eBay. Dabei werden schon jetzt Preise geboten, die beinahe die teuersten regulären Verbindungen der Bahn erreichen. Weiterlesen bei Golem.
BGH v. 19.05.2005 – I ZR 262/02 Bundesgerichtshof verbietet Etikett für Birnenschaumwein mit der blickfangmäßig herausgestellten Angabe „CHAMPAGNERBRATBIRNE“ Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß die Verwendung eines Etiketts für einen Birnenschaumwein, auf dem die Angabe „CHAMPAGNERBRATBIRNE“ blickfangmäßig herausgestellt ist, eine Beeinträchtigung der geschützten Bezeichnung „Champagne“ […]
Die von der Deutschen Bahn veranstaltete Sonderaktion mit dem Vertrieb von Billig-Fahrscheinen über die Supermarkt-Kette Lidl ist am 19.05.2005 vom Frankfurter Landgericht gebilligt worden. Die Richter wiesen den Eilantrag eines Reisebüros mit Bahn-Lizenz zurück. Der Deutsche Reisebüro- und Reiseveranstalterverband (DRV), der das Reisebüro unterstützt, hat angekündigt, den Rechtsweg ausschöpfen zu wollen. [via beck-aktuell]
Das Internet-Auktionshaus eBay will gegen den Weiterverkauf von Billig-Tickets der Deutschen Bahn nichts unternehmen. Damit widersprach der Konzern am Donnerstag in Berlin Angaben der Bahn, wonach der Handel mit den Fahrscheinen zum Einheitspreis von 49,90 Euro untersagt werden solle. Auf der Internet-Seite des Auktionshauses waren bereits mehrere hundert Tickets mit teilweise deutlich höheren Preisen im […]