Archiv für den 19. Mai 2005

LG Frankfurt am Main: Bahn darf Fahrkarten als Sonderangebot im Supermarkt vertreiben

19. Mai 2005 | Kategorien: Sonstige Rechtsgebiete | Kein Kommentar

Die von der Deutschen Bahn veranstaltete Sonderaktion mit dem Vertrieb von Billig-Fahrscheinen über die Supermarkt-Kette Lidl ist am 19.05.2005 vom Frankfurter Landgericht gebilligt worden. Die Richter wiesen den Eilantrag eines Reisebüros mit Bahn-Lizenz zurück. Der Deutsche Reisebüro- und Reiseveranstalterverband (DRV), der das Reisebüro unterstützt, hat angekündigt, den Rechtsweg ausschöpfen zu wollen.

[via beck-aktuell]

eBay lässt Weiterverkauf von Bahn-Billigtickets zu

19. Mai 2005 | Kategorien: Sonstiges | 1 Kommentar

Das Internet-Auktionshaus eBay will gegen den Weiterverkauf von Billig-Tickets der Deutschen Bahn nichts unternehmen. Damit widersprach der Konzern am Donnerstag in Berlin Angaben der Bahn, wonach der Handel mit den Fahrscheinen zum Einheitspreis von 49,90 Euro untersagt werden solle. Auf der Internet-Seite des Auktionshauses waren bereits mehrere hundert Tickets mit teilweise deutlich höheren Preisen im Angebot. In den Filialen des Discounters Lidl waren sie bereits fast überall ausverkauft.

Weiterlesen bei heise.

Zwischenzeitlich klettern die Preise bei eBay lustig weiter: ein einzelnes Ticket kostet schon über 60 EUR, das Anstehen ähnlich viel.

Namensrecht – fatum.de

19. Mai 2005 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

§ 12 BGB

LG München v. 11.04.2005 – 27 O 16317/04

Der Kläger macht Ansprüche aus dem Namensrecht geltend. Er trägt den Familiennamen Fatum und will die Internet-Domain „fatum.de“ für sich und seine Familie sowohl als Internetseite als auch als Teil seiner E-Mail-Adresse nutzen. Der Beklagte betreibt eine Rechtsanwaltskanzlei in München und hat die Domain „fatum.de“ am 15.01.2000 registrieren lassen.
[…]
Die zwischen den Parteien im Wesentlichen streitige Frage, ob das Wort „fatum“ als freihaltungsbedürftiger Gattungsbegriff anzusehen ist oder ausreichende Unterscheidungskraft besitzt, um beim Kläger eine schutzwürdige Namensfunktion begründen zu können, ist nach Meinung des Gerichts im Sinne des Klägers zu entscheiden.

Dabei ist dem Beklagten durchaus zuzubilligen, dass das Wort „fatum“ im allgemeinen Sprachgebrauch angesiedelt ist, weshalb es der Erholung eines Sachverständigengutachtens auch nicht bedarf; es kann allerdings nicht deutschen Gattungsbegriffen der Umgangssprache gleichgesetzt werden. Die Gleichsetzung des Wortes „fatum“ mit Schicksal dürfte insbesondere Personenkreisen entsprechen, die über Lateinkenntnisse verfügen, was jedenfalls nicht für die Mehrheit der Bevölkerung zutrifft.

.eu – Factsheet

19. Mai 2005 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Domain-Recht hat ein Factsheet zum Thema .eu-Domains zusammengestellt, abrufbar unter eu-domains.info.

Betrüger gefährden die Rechtssicherheit im Internet

19. Mai 2005 | Kategorien: Internetrecht | Kein Kommentar

Phishing und Pharming erschüttern den Anscheinsbeweis im Zivilrecht

Der Autor, Georg Borges, lehrt Bürgerliches Recht, deutsches und internationales Handels- und Wirtschaftsrecht an der Ruhr-Universität Bochum. Abrufbar bei FAZ.net.

Bahnsinn bei Lidl

19. Mai 2005 | Kategorien: München | 2 Kommentare

[München, Landberger Strasse, 7:45 Uhr] Eigentlich dachte ich es sei eine gute Idee. Die selbe Idee hatten leider schon 150 andere Personen, die zudem vor mir aufgestanden sind.

Lidl Landberger Strasse München

Lidl Landberger Strasse München


Leider kann man Handy-bedingt nicht so viel erkennen, es war aber eine Menge los.



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