.pro für jedermann?
Die elitäre Top Level Domain .pro hat sich bisher nicht gerade als Renner erwiesen. Und nun hat auch noch ein Registrar damit begonnen, die zugangsbeschränkten Domains praktisch jedermann anzubieten. Weiter bei intern.de.
Archiv: April, 2005
Verwechslungsgefahr – hotel-maritime.dk
/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller§§ 14 Abs. 2 Nr. 2, 15 Abs. 2 MarkenG; Art 5 Nr. 3 EuGVÜ BGH v. 13.10.2004 – I ZR 163/02 a) Zur Begründung der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte nach Art. 5 Nr. 3 EuGVÜ reicht es aus, daß die Verletzung des geschützten Rechtsguts im Inland behauptet wird und diese nicht von vornherein ausgeschlossen […]
Anti-Spam-Gesetz
/0 Kommentare/in Internetrecht/von Peter MüllerSachverständige äußern sich zum geplanten Anti-Spam-Gesetz Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Berlin: (hib/VOM) Der Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Teledienstegesetzes (15/4835) steht zusammen mit einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion, Spam effektiv zu bekämpfen (15/2655), am Montag, 18. April, im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit. Zu dem […]
Google wikipediat
/0 Kommentare/in Nützliches/von Peter MüllerGoogle kann jetzt auch Definitionen: Die Suchanfrage nach einer „Definition“ in Verbindung mit einem Wort (z.B. Definition Weblog) läßt den entsprechenden Wikipedia-Eintrag an erster Stelle erscheinen.
Neues über .eu
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerIch hatte mich Anfang letzten Jahres mal bei der EURid für einen Newsletter eingetragen um möglichst zeitnah zu erfahren, wann die Public Policy Rules veröffentlicht werden. Dies ist nun zwischenzeitig schon längst geschehen, ohne dass ein entsprechender Newsletter geschickt worden wäre. Heute nun kam der erste „News Letter with .eu progress“ der EURid raus. Darin: […]
Suchmaschinen-Vergleich
/0 Kommentare/in Nützliches/von Peter MüllerWer sich für die unterschiedliche Einstufung seiner Website in den Suchmaschinen Google, Yahoo! und Ask Jeeves interessiert, kann sich bei jux2 einen schönen Überblick verschaffen. Allerdings werden soweit ersichtlich lediglich die internationalen Suchseiten (wie google.com) durchsucht. [via Dr.Web]
Intel und DVD-Inside.de einigen sich außergerichtlich
/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter MüllerNur Intel darf etwas „inside“ haben, zumindest solange es kein anderslautendes gerichtliches Urteil um Intels im September 2004 erfolgte Abmahnung von Websites mit Namenskomponente inside gibt. Darius Metzner, der private Betreiber der Webseiten DVD-inside und Movieinside, konnte sich nun zwar mit Intel außergerichtlich einigen, muss jedoch seine Film-Communitys umbenennen. berichtet Golem. Mehr dazu auch bei […]
dolo facit, qui petit, quod statim redditurus est
/0 Kommentare/in Nichtlateiner/von Peter MüllerGefunden im Palandt, 63. A, § 242, Rz. 52. Arglistig handelt, wer etwas fordert, das er sofort wieder herauszugeben muss. Dies ist ein Anwendungsfall des Grundsatzes von Treu und Glauben (§ 242 BGB) sagt das Juraforum, Böswillig handelt, wer fordert, was sofort zurückgewährt werden muss: Diese Wendung leitet sich aus dem Rechtsgrundsatz ab, dass man […]
Spammer verstecken sich hinter falschen WhoIs-Daten
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerDie ICANN hat ihren zweiten Bericht zum sogenannten „Whois Data Problem Reports System“ ( WDPRS ) veröffentlicht. Danach gingen im letzten Jahr insgesamt 31.533 Hinweise auf potenziell falsche Whois-Daten bei der ICANN ein, die insgesamt 14.592 Einzel-Domains betrafen, berichtet heise. In rund 80 Prozent der Fälle habe der jeweilige Beschwerdeführer Spam als einen Grund für […]
Judex a quo / Judex ad quem
/0 Kommentare/in Nichtlateiner/von Peter MüllerJudex a quo: Gericht, welches die Entscheidung erlassen hat (Prozeßgericht) Judex ad quem: Nächsthöheres Gericht