Die WIPO hatte im Verfahren Nr. D2005-0040 über die Beschwerde des Albert Fürst von Thurn und Taxis gegen die Registrierung der Domainnamen thurn-und-taxis.com thurn-und-taxis.net thurn-und-taxis.org thurnundtaxis.net und thurnundtaxis.org durch Rainer Merthan zu entscheiden. Letzterer behauptete, er sei Wirtschaftsprüfer und Steuerberater in München und halte als Treuhänder für Karl Prinz von Thurn und Taxis Anteile an […]
Das entschied das LG Hamburg mit Urteil v. 26.01.2005 – 302 O 116/04. Wenn ich da nur mal schneller gewesen wäre … grummel … [gefunden im domainblog]
Das DPMA hat eine aktuelle Statistik zur Entwicklung der gewerblichen Schutzrechte online gestellt [6 Seiten, PDF]. Die entsprechende Pressemitteilung vom 08.04.2005 findet sich hier.
Die Internet Corporation For Assigned Names and Numbers (ICANN) hat die Einführung der beiden neuen Top-Level-Domains (gTLDs), .jobs und .travel genehmigt. Das ICANN Board hat dies auf der 22. Internationalen ICANN Konferenz in Mar del Plata in Argentinien beschlossen. [via golem]
Im Rahmen des Krimifestivals München lesen heute Abend die Autoren des Allgäu-Krimis Milchgeld im Ruffini. Weitere Infos hier.
Forbes hat eine neue Liste der größten Unternehmen aufgelegt: The Forbes Global 2000. [via heise]
§§ 5 Abs. 2, 15 Abs. 2 MarkenG; §§ 3, 4 Nr. 10, 8 Abs. 1 UWG; §§ 12, 276 Fa a.F. (c.i.c.) BGB BGH v. 16.12.2004 – I ZR 69/02 a) Der Bezeichnung „Literaturhaus e.V.“ fehlt die originäre Unterscheidungskraft für einen auf den Gebieten der Förderung der Literatur und des Buchwesens sowie der bildenden […]
Unter diesem Titel berichtet die SZ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe (S. 58) über das Urteil des OLG München v. 07.04.2005 – 29 U 5753/04.
OLG München v. 07.04.2005 – 29 U 5753/04 Im Verfahren um den einstweiligen Rechtsschutz entschied heute das OLG in der Berufungsinstanz. Antragsteller (und Berufungsbeklagter) ist der Deutsche Jugendherbergswerk e.V., der Inhaber der deutschen Marke Nr. 39869072 „Jugendherberge“ mit Priorität vom 30.11.1998 ist. Der Antragsgegner (und Berugungskläger) betreibt in München ein Hostel und verwendete den Begriff […]
VG Neustadt v. 16.03.2005 – 3 L 372/05.NW Die Straßenverkehrsbehörde darf einem Radfahrer, der betrunken am Verkehr teilgenommen hat, die Fahrerlaubnis entziehen. Darüber hinaus könne sie ihm auch das Führen von Fahrrädern untersagen. berichtet beck. Soweit zum Thema Radeln mit 2,02 Promille.