LG Erfurt: deutsche-anwalthotline.de

LG Erfurt v. 21.10.2004 – 2 HK O 77/04 Leitsätze der Redaktion 1.Einer generischen Internetadresse, die aus rein beschreibenden Branchen- oder Gattungsbezeichnungen besteht, ist der markenrechtliche Kennzeichenschutz wegen fehlender Unterscheidungskraft zu versagen. 2.Die durch die Nutzung einer Internetadresse verbundene Beeinträchtigung ist wettbewerbswidrig, wenn gezielt der Zweck verfolgt wird, den Mitbewerber an seiner Entfaltung zu hindern […]

Hoeren – Skript Internetrecht

Das Skriptum Internet-Recht von Prof. Dr. Thomas Hoeren steht in der aktualisierten Fassung (März 2005) zum Download (PDF, ZIP) bereit. [via Vertretbar]

Nach Maggi jetzt Milka

Nachdem Nestlé erst vor kurzem wie berichtet den Streit um maggi.com gegen einen Privatmann gewonnen hatte, obsiegte nun Kraft Foods im Streit um die Domain milka.fr. Die französische Schneiderin Milka Budimir darf im Internet nicht mehr mit www.milka.fr für ihren Schneiderladen in Valence werben. Ein Gericht in Nanterre bei Paris hat am Montag der Klage […]