Die Synopse BRAGO/RVG hat gedruckt einen Umfang von ca. 400 Seiten (ZIP-Datei). Sie beinhaltet: BRAGO-Gesetzestext, RVG-Gesetzestext und Gesetzesbegründung nach BT-Drucksache (148 S. PDF). Hierdurch handelt es sich bereits um eine Art „Minikommentar„, da die Gesetzesbegründungen sehr umfangreich sind. Ein MUSS für jeden Praktiker! Hat mir am Freitag viel Zeit erspart. [via Handakte]
OLG Hamm v. 29.04.2004 – 15 W 102/03 Schöner kann man es wohl nicht ausdrücken… In der Sache ging es um die alleinige Verwendung des Vornamens Kai für männlichen Nachwuchs. Der OLG-Report berichtet aus den Gründen: Die Kläger dürfen ihrem Kind den Vornamen „Kai“ als alleinigen Vornamen geben. Hierin kommt das männliche Geschlecht des Kindes […]
Nachdem ich gerade schon wieder SPAM in den Kommentaren bei rref.de löschen musste (Inhalt: Hell is other people! by free online poker, verlinkt auf eine Gambling Seite unter www . poker – rooms – 777 . com) frage ich mich doch, was man dagegen machen kann. Eine Abmahnung eines Domaininhabers mit Sitz in Moskau scheint […]
Nachdem das Urteil des BGH zum obigen Thema, über das bereits berichtet wurde, schon hohe Wellen schlägt, nachfolgend einige ergänzende (und vielleicht auch hilfreiche) Links: Bei adversario findet sich ein ausführlicher Artikel zur Unternehmereigenschaft bei eBay Zum Thema Ausschlussklauseln, die bereits im Bezug auf die Gewährleistung zum Thema geworden sind, und nun wohl auch im […]
Das WIPO Standing Committee on the Law of Trademarks, Industrial Designs and Geographical Indications (SCT) hat sich Ende Oktober mit der Frage von mißbräuchlicher Registrierung geographischer Bezeichnungen befasst: Internet Domain Names and Geographical Indications The SCT also considered the issue of the abusive registration of geographical indications as Internet domain names. Without entering into a […]
BGH v. 3.11.2004 ‑ VIII ZR 375/03 Der u.a. für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß Verbrauchern, die im Rahmen sog. Internet-Auktionen Waren von gewerblichen Anbietern ersteigern, bei bestimmten Vertragsgestaltungen ein Widerrufsrecht zusteht. Der Kläger, der gewerblich mit Gold- und Silberschmuckstücken handelt, stellte auf der Internetseite der Firma eBay International […]
Bei Andreas Kalt findet sich eine umfangreiche Linkliste zum Thema Webdesign. Das Web ist voller informativer Seiten , mit deren Hilfe man sich im Bereich Webdesign vom blutigen Anfänger zum trickreichen Experten mausern kann. Viele Leute haben viele gute Ideen und das Internet bietet sich als Austauschplattform an.
Letzte Woche bin ich bei einer Markenrecherche auf eine umfangreiche Linkliste internationaler Markendatenbanken gestossen. Ein grosser Teil der aufgeführten Datenbanken ist frei zugänglich.
Ein nettes Flash-PlugIn gibt es von ClockLink.com: Die analoge Uhr fürs Internet! Einfach via HTML-Tag zu integrieren. [via Recht-Merk-Wuerdiges]
§§ 5, 15 Abs. 4 MarkenG OLG Hamburg v. 02.09.2004 – 5 W 106/04 Das bloße Geschehenlassen einer Verknüpfung von Internetdaten einer Homepage zu einer verwechslungsfähigen Geschäftsbezeichnung durch Suchmaschinen kann noch keine Störerhaftung des Inhabers der Homepage begründen, wenn die Verwendung der Internetdaten für sich genommen rechtlich zulässig ist. so der Leitsatz von JurPC.