§ 1004 BGB, § 3 UWG AG Bonn v. 24.08.2004 – 4 C 252/04 Das AG Bonn hat erstmalig ausdrücklich auch die Haftung des Admin-C für den wettbewerbswidrigen Inhalt einer Domain bejaht, ohne dass der Admin-C weiter in Erscheinung trat, berichtet die Kanzlei Heyms & Dr. Bahr.,
§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG LG Hamburg v. 19.10.2004 – 12 O 614/04 Die Metro AG unterlag vor dem Hamburger Landgericht mit dem Versuch, die Unterlassung der Benutzung der o.g. Domainnamen zu erwirken, berichtet heise.
BGH v. 02.12.2004 – I ZR 30/02 LEGO-Klemmbausteine Der u.a. für das Wettbewerbs-, Geschmacksmuster- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Frage entschieden, ob für ein aus Klemmbausteinen bestehendes Spielzeugsystem ein ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz in Betracht kommt. Der Bundesgerichtshof hatte in zwei Entscheidungen aus den Jahren 1964 und 1992 einen wettbewerbsrechtlichen […]
BGH v. 02.12.2004 – I ZR 207/01 Streit um Ansprüche wegen des Domainnamens weltonline.de Der u.a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über Ansprüche der klagenden Axel Springer AG hinsichtlich des Domainnamens „weltonline.de“ entschieden, den sich die Beklagte (eine GmbH) hat reservieren lassen. Die Klägerin gibt die Zeitung […]
Unter dem Titel „The 100 Oldest Currently Registered .COM Domains“ findet sich bei jottings.com eine Liste der hundert ältesten zur Zeit registrierten „.com“-Domains. symbolics.com wurde demnach bereits am 15.03.1985 registriert und ist die derzeit älteste „.com“-Domain. [via domain-recht]
… morgen in der FAZ, Wirtschaftsteil auf Seite 21! Damit geht die Aktion von firefox-kommt.de zu Ende. 2.403 Spender haben die Anzeige in der FAZ (PDF) ermöglicht. Zur Feier des Erscheinens des neuen Webbrowsers Firefox wurde zu einer Spendenaktion aufgerufen, um eine ganzseitige Werbeanzeige in einer großen deutschen Tageszeitung zu finanzieren. Gleichzeitig mit Abgabe der […]
BGH – I ZR 207/01 Vorinstanzen: LG Frankfurt – 2/3 O 409/99 OLG Frankfurt – 6 U 72/00 Der BGH verhandelt an diesem Donnerstag, den 02.12.2004, wieder einmal in Domainsachen. Selten genug, deswegen an dieser Stelle ein wenig „Vorberichterstattung“. In dieser Domain-Streitigkeit klagt der Axel-Springer-Verlag, der die Zeitung „Die Welt“ und als elektronische Ausgabe „Die […]
§14 Abs. 5 MarkenG OLG Hamburg v. 06.05.2004 – 3 U 34/02 Leitsatz von JurPC: Die Verwendung einer fremden Marke als Meta-Tag im HTML-Code oder in der Benutzungsform der „weiß auf weiß-Schrift“ von Internetseiten stellt eine unzulässige zeichenmäßige Markenbenutzung dar, wenn die Bezeichnung als reines Phantasiewort ohne erkennbaren beschreibenden Inhalt gebildet ist und deswegen als […]
Wer hätte nicht gerne auch ein eigenes Weblog… Wer bei eBay ein wenig stöbert findet alles, was dazu anscheinend nötig ist. Da wäre zum ersten das Produkt „Blog in a Box„. Das Rundum-Sorglos-Einsteiger-Paket. Das immer gleiche Produkt wird zu verschiedensten Preisen angeboten und lässt keine Wünsche offen: * 20 Pre-Built Blog Templates in Easy-To-Use HTML […]
Nachdem ich zuletzt mit der Umsonst-Version von ZoneAlarm deutliche Performance-Probleme hatte habe ich mich ein wenig nach Alternativen umgesehen. Ich habe mich dann letztendlich für die ebenfalls kostenlose Version der Outpost Firewall entschieden, die bei Stiftung Warentest ganz gut abgeschnitten hat. Lässt sich sehr gut an, soweit man dies nach knapp 24 Stunden beurteilen kann. […]