Lateinische Rechtsregeln und -begriffe
Eine Übersicht über Juristenlatein stellt der ZAP-Verlag zur Verfügung. [via schmierzettel]
Archiv: August, 2004
Umlaut-Domains
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerRA Fabian Reinholz und RA Niko Härting beschäftigen sich in der CR (2004, 603 ff.) unter dem Titel „Umlaute und Unlaute – Was ist eigentlich eine Domain? Und wie schützt die Rechtsordnung die Website als Wirtschaftsgut?“ mit Umlaut-Domains. In ihrem Fazit kritisieren die Autoren, dass eine Website bisher von der Rechtsordnung nicht hinreichend als Wirtschaftsgut […]
Der Theaterbesuch als Gesundheitsrisiko – zur Haftung für Hörschäden beim Einsatz einer Schreckschusspistole
/1 Kommentar/in Urteile, die man so nicht erwartet hätte.../von Peter MüllerTheaterbesucher müssen […] damit rechnen, dass in einer Aufführung Schreckschusspistolen zum Einsatz kommen können. Unter Berücksichtigung der Kunstfreiheit und der Unterhaltungserwartungen des Publikums kann der Einsatz von Schreckschusspistolen bei Theateraufführungen nicht als Unsitte oder Nachlässigkeit angesehen ist. Wer – wie der Kläger – vorgeschädigt und besonders lärmempfindlich ist, geht mit einem Theaterbesuch ein Gesundheitsrisiko ein […]
Anti-Spam-Kongress
/0 Kommentare/in Sonstiges/von Peter MüllerDer zweite Deutsche Anti-Spam-Kongress findet am 22.09.2004 in der Industrie- und Handelskammer in Köln statt. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft e. V., Electronic Commerce Forum, hat die Veranstaltung unter das Motto «Spam – Löschst Du noch oder mailst Du wieder?» gestellt. berichtet beck-aktuell.
Neulich bei der Bundesbahn
/0 Kommentare/in Sonstiges/von Peter MüllerWenn einer eine Reise tut… Na ja, von München nach Kempten (ca. 120 km) in 3 1/2 Stunden ist ja die eine Sache. Der Informationsfluß bei der Bundesbahn ließ allerdings doch etwas zu wünschen übrig. Aufnahme entstanden in München-Pasing, Freitag, 13.08. um 17:20 Uhr.
Pfändung von Domains
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerAuf die Zusammenfassung der Dissertation von RA Dr. Volker Herrmann mit dem Titel „Die Zwangsvollstreckung in die Domain : Zur Pfändbarkeit und Verwertung von Domain-Namen im Internet“ weist aufrecht hin.
Namensrecht – q.de
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter Müller§ 12 BGB, §§ 5, 15 MarkenG LG Düsseldorf v. 27.07.2004 – 33 O 55/04 Im Streit um eine Domain, die aus einem nicht beschreibend wirkenden Namen gebildet ist, kann der Domaininhaber sich dem Namensinhaber gegenüber nur dann erfolgreich auf eigene Rechte berufen, wenn solche Kennzeichenrechte schon zum Zeitpunkt der Domain-Registrierung bestanden haben. [via netlaw]
Namensrecht – rathaus-oberhausen.de
/1 Kommentar/in Domainrecht/von Peter Müller§ 12 BGB, Art. 5 Abs. 3 GG LG Duisburg v. 27.05.2004 – 10 O 79/04 Da der Durchschnittsbürger den Begriff „Rathaus“ mit dem offiziellen Verwaltungs- und Repräsentationsgebäude der Stadt verbindet, erwartet er auch unter dem Domain Namen „rathaus-oberhausen.de“ eine offizielle Seite der Stadt Oberhausen mit entsprechenden Informationen und Angeboten zu finden. Im Verfahren um […]
Olympisches Emblem
/0 Kommentare/in Sonstiges/von Peter MüllerAus aktuellem Anlass: Am 01.04.2004 trat das „Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG)“ [PDF] in Kraft, wonach gewerbliche Verwendung und Verwertung der olympischen Ringe und olympischer Bezeichnungen ohne Zustimmung des olympischen Komitees untersagt ist. [via aufrecht]
Feedreader: Hilfsmittel für die juristische Informationsbeschaffung
/1 Kommentar/in Blog/von Peter MüllerDie beiden Teile des von Dipl.-Jurist J. Notholt und RA R. Langenhan verfassten Beitrags mit o.g. Titel stehen nunmehr bei der Handakte zum Download bereit.