Bereits im Oktober letzten Jahres unterlag adidas vor dem Europäischen Gerichtshof der Fitnessworld Trading Ltd im Streit um die Verwendung eines Streifenmotivs auf Sportkleidung. Fitnessworld hatte ein Motiv aus zwei Streifen verwendet, adidas verwendet bekanntermaßen drei Streifen. Das Gericht urteilte damals, dass der Inhaber einer bekannten Marke […] die Benutzung eines ähnliche Zeichens, das nur […]
Hanselaw stellt ein Urheberrechtsskript zum Download [66 Seiten, PDF] zur Verfügung: Das Skript enthält Ausführungen zu den Grundlagen des Urheberrechts und der Novelle, die im November 2003 in Kraft getreten ist. [via Handakte]
Neben der ständig aktualisierten OPML-Datei GermanBlawgs, die von Rainer Langenhan initiiert wurde und gepflegt wird, wird nun dankenswerterweise von selbigem eine weitere OPML-Datei zur Verfügung gestellt: beinhaltet Feeds von „Behörden, Gerichten usw., die nicht in die GermanBlawgs passen, aber dennoch juristischer Natur sind“.
§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 5 MarkenG OLG Köln v. 09.07.2004 – 6 U 166/03 Das Gericht hatte über die Berufung der Markeninhaberin der deutschen Marke „BIT“ (eingetragen u.a. für Bauüberwachung und Bauwesen) aus dem Jahre 1998 gegen die prioritätsjüngere Firma „bit-gmbh Baugewerbe-Informations- und Technologie-Gesellschaft“ zu entscheiden. Die erste Instanz hatte den klägerischen […]