UDRP NAF Claim Number: FA0405000275419 Google unterlag vor dem National Arbitration Forum, einem von vier ICANN-Schiedsgerichten für Domainstreitigkeiten unter der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP), bei dem Versuch, erfolgreich gegen den Domainnamen froogles.com vorzugehen, berichtet Heise Online. Hierbei handelt es sich um die erste Niederlage, die Google vor einem Domain-Schiedgericht einstecken musste. Google […]
Am Freitag hat das LG München I die Gründe für sein Urteil in Sachen netfilter/iptables ./. Sitecom veröffentlicht. Mit dem Urteil vom 19. Mai 2004 (Az. 21 O 6123/03) hat das Landgericht München eine einstweilige Verfügung bestätigt. Danach darf der Hersteller Sitecom seine WLAN-Router in Deutschland vorerst nicht mehr anbieten, die die netfilter/iptables-Software einsetzen, aber […]
Nachdem das Berufungsurteil des OLG Hamburg in Sachen tipp.ag, über das bereits berichtet wurde, in den ersten Tagen gleich hohe Wellen geschlagen hat, an dieser Stelle eine kurze Übersicht über die entsprechenden Beiträge: tipp.ag – Werden Aktiengesellschaften Pflicht für die Top Level Domain? RA Daniel Dingeldey HansOLG: Berufungsentscheidung zu „tipp ag“ RA Michael H. Heng […]
Handakte weist auf das aktualisierte (25.06.2004) Referendarsskript zur StPO der JIPS hin, das als HTML– oder WORD-Dokument zum Download bereit steht. Wegen der besonderen Berücksichtigung der saarländischen Praxis ist es wohl für Referendare anderer Bundesländer leider nur beschränkt nutzbar.
Ich wollte gerade meine blogstats abrufen. Dabei habe ich feststellen müssen, dass scheinbar eine Weiterleitung auf blogg.de eingerichtet wurde. Weiss jemand genaueres?
§§ 1, 3 UWG OLG Hamburg v. 16.06.2004 – 5 U 162/03 Das OLG Hamburg hatte über die Berufung gegen das Urteil des LG Hamburg v. 02.09.2003 (312 O 271/03 – tipp.AG / tipp.ag, Anmerkung zu diesem Urteil von Gero Himmelsbach) zu entscheiden. Das Landgericht hatte seinerzeit festgestellt, dass die Verwendung einer Domain mit der […]
§ 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2, 4, § 5 Abs. 1 MarkenG LG München I v. 24.06.2004 – 17HK O 10389/04 Die Rechtsprechung hinsichtlich der markenrechtlichen Zulässigkeit von Metatags bleibt nach wie vor uneinheitlich. Nach dem jüngsten Urteil des OLG Düsseldorf zu diesem Thema, über das bereits berichtet wurde, hatte nunmehr […]
Dr. Web gibt Tips zur Google-Suche.
Ein Sprecher des italienischen „Istituto di Informatica e Telematica“ (IIT) hat gegenüber Reuters erklärt, dass die Domain-Vergabe unter der neuen TLD .eu bis zum Jahresende starten wird. Das IIT ist eines der drei Gründungsmitglieder der EURid, der zukünftigen Registry der europäischen Top Level Domain. berichtet intern.de unter Bezugnahme auf Reuters UK.
Wer wünscht sich nicht, einen ausgefallenen Namen zu haben. Der diesbezüglichen Kreativität der glücklichen Eltern werden jedoch allzu oft enge Grenzen bei der Namenswahl für ihre Kinder gesetzt: Das LG Hannover hat nun entschieden, dass ein niedersächsisches Elternpaar seine Tochter nicht „Emma Tiger“ nennen darf, da sich hieraus nicht eindeutig das weibliche Geschlecht des Kindes […]