Irreführung – tipp.ag

§§ 1, 3 UWG OLG Hamburg v. 16.06.2004 – 5 U 162/03 Das OLG Hamburg hatte über die Berufung gegen das Urteil des LG Hamburg v. 02.09.2003 (312 O 271/03 – tipp.AG / tipp.ag, Anmerkung zu diesem Urteil von Gero Himmelsbach) zu entscheiden. Das Landgericht hatte seinerzeit festgestellt, dass die Verwendung einer Domain mit der […]

Metatags – Markenrechtlicher Schutz

§ 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2, 4, § 5 Abs. 1 MarkenG LG München I v. 24.06.2004 – 17HK O 10389/04 Die Rechtsprechung hinsichtlich der markenrechtlichen Zulässigkeit von Metatags bleibt nach wie vor uneinheitlich. Nach dem jüngsten Urteil des OLG Düsseldorf zu diesem Thema, über das bereits berichtet wurde, hatte nunmehr […]

Verfeinerte Google-Suche

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