Archiv für den 23. Juni 2004

Referendar-Stationsbörse

23. Juni 2004 | Kategorien: Sonstiges | Kein Kommentar

JurText online berichtet über eine Referendar-Stationsbörse, die das Juristische Repetitorium Hemmer gemeinsam mit der Stellenbörse RA-MICRO ins Leben gerufen hat.

Verwechslungsgefahr – „EURO 2000“ auf Fußbällen

23. Juni 2004 | Kategorien: Markenrecht | Kein Kommentar

§§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

BGH v. 25.03.2004 – I ZR 130/01

Einem dem Verkehr zur Benennung eines Sportereignisses geläufigen Begriff kommt als Bestandteil einer Wort-/Bildmarke, die für Sportgeräte und für die Durchführung von Sportveranstaltungen eingetragen ist, kein bestimmender Einfluss für den Schutzumfang der Marke zu.

Dies hat der BGH in einem Streit um den Aufdruck „Euro 2000“ einer Vertreiberin für Fußbälle gegen die UEFA entschieden, berichtet LexisNexis am heutigen Tag.

Interview mit Harald Welte von Netfilter

23. Juni 2004 | Kategorien: Sonstiges | Kein Kommentar

Golem hat ein Interview mit dem Netfilter-Entwickler Harald Welte mit dem Titel „Die Freiheit der GPL hat Grenzen“ veröffentlicht.
Netfilter geriet im April dieses Jahres in die Presse (auch hier), da ihnen vor dem Landgericht München I (Verfügung vom 02.04.2004 – 21 O 6123/04) im einstweiligen Rechtsschutz ein Anspruch auf Unterlassung wegen Verletzung der GPL zugesprochen wurde. Über die Entscheidung wurde vielfach diskutiert und berichtet (unter anderem hier).

Heute…

23. Juni 2004 | Kategorien: Intern | 3 Kommentare

…bei google.de:

screenshot

Und das bei 1.320.000 weiteren Treffern…



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