… unter diesem Titel schreibt RA Daniel Dingeldey bei Domain-Recht über die bisherige Rechtsprechung zu Meta-Tags in Deutschland. Ergebnis: Die Nutzung von Kennzeichen als Meta-Tags dient immer auch dem Geschäft, mithin liegt eine kennzeichenmäßige Nutzung vor.
Teil 3 der Berichterstattung des German American Law Journal, American Edition, über deutsche WebLAWGs beschäftigt sich mit Transblawg und LAWgical. Teil 1 | Teil 2
§ 12 BGB LG Hamburg v. 22.12.2003 – 315 O 377/03 Das Gericht wies schon im Dezember die Klage des Alexander Prinz zu Schaumburg-Lippe auf Herausgabe des Domainnamens schaumburg-lippe.de ab. Es wurde zwar festgestellt, dass auch die Nutzung der Bezeichnung „Schaumburg-Lippe“ für eine heimatkundliche Internet-Seite ein namensmäßiger Gebrauch im Sinne des § 12 BGB sei. […]