§ 14 Abs. 2, Abs. 5 MarkenG OLG Hamburg v. 06.11.2003 – 5 U 64/03 1. Voraussetzung des Verbotstatbestandes aus § 14 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 MarkenG ist, dass die Marke in der als verletzend beanstandeten Form zeichenmäßig, mithin herkunftshinweisend verwendet wird. 2. Die Frage, ob Domain-Namen in der Regel eine herkunftshinweisende bzw. […]
Ich habe mal testweise ein Upgrade auf die neue Nucleus-Version 3.0 Release Candidate (RC) durchgeführt. Falls Probleme auftauchen sollten wäre ich um eine kurze Rückmeldung dankbar.
Ich habe ein neues PlugIn installiert: NP_Referrer.php. Damit kann nachvollzogen werden, von wo die Besucher dieser Seite gekommen sind. Wenn dem Verweis auf diese Seite von einer Suchmaschine aus gefolgt wurde, ist dies an den folgenden Kürzeln zu erkennen: – [g] = google – [a] = altavista – [m] = search.msn – [l] = lycos […]
SM5 Server Status Update Saturday May 15th This is an update to the problem with the SM5 server. Unfortunately, the drive recovery sevice was not able to recover any files from the damaged hard drive. That means all the previously collected statistics are unavailable. You will be able to keep the same codename so that […]
Ein interessanter Vergleich verschiedener Blog-Software findet sich hier. Leider ist NucleusCMS nicht erwähnt. Alternativ schlägt Handakte das Weblogs Compendium vor. Ich werde mir b2evolution in der aktuellen Version wohl mal etwas genauer ansehen müssen. [via Handakte]
findet man auf der Musik Page. Wer hätte gewußt, dass Freddy 1963 mit „Junge komm bald wieder“ 14 Wochen auf Platz 1 war?
§ 1004 BGB analog LG Berlin v. 11.08.2003 – 23 O 374/03 Entgegen dem Grundsatz, dass im einstweiligen Verfügungsverfahren die Hauptsache nicht vorweg genommen werden soll und lediglich Anordnungen zur Sicherung zu treffen sind [„Verwirklichung eines Rechts dadurch zu sichern, dass der bestehende Zustand in Bezug auf einen bestimmten Streitgegenstand erhalten bleibt„, Thomas/Putzo, ZPO, 25. […]
Verwaltungsgericht Mainz – 4 L 476/04.MZ Pressemeldung vom 14.05.2004 (Nr. 10/2004) Sorge eines Berliners um „heute“ und „Mittagsmagazin“ unbegründet Das Gericht möge dem ZDF im Wege einer einstweiligen Anordnung aufgeben, am 14.05.2004 die Sendungen „heute“ um 12.00 Uhr und „Mittagsmagazin“ um 13.00 Uhr auszustrahlen. Mit diesem Begehren wandte sich ein Bürger aus Berlin an das […]
§§ 5 Abs. 3, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG OLG Stuttgart – 2 U 145/03 Das OLG war der Auffassung, dass Domains, die lediglich zur Weiterleitung auf ein Portal genutzt werden, kein Titelschutz zukommt, da es an einer Verknüpfung mit einem bestimmten immateriellen Werk fehle. Entgegen dem Urteil der Vorinstanz (LG Stuttgart v. 15.07.2003 […]
Jens Henke von Der Adversario beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit Urheber von solchen Schädlingen schadensersatzpflichtig sind. Er kommt zu dem Ergebnis, dass ein Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB gegeben ist. Allerdings sei ab Bekanntwerden eines Virus/Wurms eine Forderung über die Leistung des Schadensersatzes in voller Höhe nicht mehr haltbar, da ein Mitverschulden […]