§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG BPatG v. 23.10.2003 – 25 W (pat) 110/03 Die aus der Einmaligkeit der Registrierung resultierende technische Adressfunktion einer Internet-Domain gibt keinen Aufschluss über ihre kennzeichnende Funktion im markenrechtlichen Sinne und begründet deshalb für sich allein noch nicht die Eintragungsfähigkeit als Marke. Die Prüfung auf Schutzhindernisse ist vielmehr im […]
Intern.de (via C|Net) weist in einem Beitrag vom 14.05.2004 auf eine bedenkliche Entwicklung hin: Suchmaschinen werden immer häufiger bei der Entscheidungsfindung vor Gericht berücksichtigt. Dass ein solches Vorgehen nicht immer unproblematisch sein kann, zeigt folgendes Beispiel: Ein australischer Richter soll im letzten Jahr den Asylantrag eines Mannes aus Sri Lanka abgelehnt haben, weil er bei […]
Einen interessanten Dienst bietet YouSendIt an: Nicht nur, dass man Datenmengen bis zu 1 GB an mehrere E-Mail Empfänger versenden kann, auch die Art der Abwicklung ist äußerst benutzerfreundlich: Die zu versendende Datei wird auf einen Server bei YouSendIt hochgeladen, der Empfänger bekommt lediglich einen Link, über den er auf die Datei zugreifen kann, und […]
§ 14 Abs. 2, Abs. 5 MarkenG OLG Hamburg v. 06.11.2003 – 5 U 64/03 1. Voraussetzung des Verbotstatbestandes aus § 14 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 MarkenG ist, dass die Marke in der als verletzend beanstandeten Form zeichenmäßig, mithin herkunftshinweisend verwendet wird. 2. Die Frage, ob Domain-Namen in der Regel eine herkunftshinweisende bzw. […]