Archiv für den 23. März 2004

Verwechslungsgefahr – biovino.de

23. März 2004 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

§ 14 Abs. 2 MarkenG

OLG Karlsruhe v. 09.04.2003 – 6 U 80/02

Die Wortmarke „Biovin“ der Klägerin (eingetragen für alkoholische Getränke) ist mit der von der Beklagten im Zusammenhang mit Wein-Versandhandel verwendeten Second-Level-Domain „biovino“ nicht verwechslungsfähig. Dies liege daran, dass beide Begriffe jeweils eine offene Anlehnung an einen beschreibenden Bezeichnung der Warengattung darstellten.

Das Oberlandesgericht bestätigte das Urteil des Landgerichts als zutreffend. Der Klägerin stehe kein Anspruch auf Unterlassung und Löschung der Domain zu.

Link zum Urteil

Google Page-Rank-Tool

23. März 2004 | Kategorien: Nützliches | Kein Kommentar

Ein, wie ich finde, äußerst brauchbarer Link. Damit lässt sich der Page-Rank von Google für eine bestimmte Seite in Erfahrung bringen.

Link

Seminararbeit „Das Pressespiegelprivileg“

23. März 2004 | Kategorien: Downloads | 2 Kommentare

…zwar nicht mehr ganz aktuell aber dennoch:

Seminararbeit „Das Pressespiegelprivileg“ im Seminar „Literatur und Recht“ bei Prof. Dr. Schricker, München, aus dem Wintersemester 1999/2000.



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