http://www.muepe.de/ Weblog | Domainrecht | Domainnamen | Urteile | Rechtsprechung | Download | Internet | München http://backend.userland.com/rss091 de http://www.muepe.de//skins/base/logo_ganz.gif http://www.muepe.de/ http://www.muepe.de/?itemid=1441 Leitsätze des Gerichts:a) Der Schutz eines Werktitels nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG setzt einen befugten Gebrauch voraus. Ein befugter Gebrauch liegt im Verhältnis zwischen Titelgläubiger und -schuldner nicht vor, solange die Benutzung des Werktit... http://www.muepe.de/?itemid=1439 Wird der DENIC ein rechtskräftiges Versäumnisurteil gegen den Admin-C eines offenkundig missbräuchlich registrierten Domainnamens vorgelegt, haftet die DENIC als sog. Störer und ist zur Löschung des Domainnamens verpflichtet. Volltext: Urteil d... http://www.muepe.de/?itemid=1437 Eine Privatperson kann laut einer Entscheidung der Höchstrichter nicht mehr so einfach den Namen einer Stadt für seine Homepage-Adresse verwenden. http://www.muepe.de/?itemid=1436 Der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des OLG Frankfurt, Az: 11 U 32/04, vom 29.04.2008, in dem die DENIC zur Registrierung der Domain vw.de zugunsten der VW AG verurteilt wurde, am 29.09.2009 zurückgewiesen. Die DENIC hat die... http://www.muepe.de/?itemid=1435 Leitsätze des Gerichts:a) Der Schutz eines Domainnamens als Werktitel nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG kann grundsätzlich erst einsetzen, wenn das über den Domainnamen erreichbare titelschutzfähige Werk weitgehend fertiggestellt ist. b) Für die Vo... http://www.muepe.de/?itemid=1433 Jugoslawien, ein Staat, der seit sechs Jahren nicht mehr existiert, zählt nun auch im Internet seine letzten Tage. Entsprechend einem zwei Jahre zurückliegenden Beschluss der für die Verwaltung von Internet-Adressen zuständigen Behörde ICANN wird ... http://www.muepe.de/?itemid=1431 In einem zwischenzeitlich rechtskräftigen Urteil hat das LG Köln, festgestellt, dass dem bekannten US-amerikanischen Satelliten-Radiosender XM Satellite Radio Inc. kein Anspruch auf Übertragung des Domainnamens "xm.com" gegen den deutschen Domaini... http://www.muepe.de/?itemid=1427 Domain "wwwmoebel.de" verletzt die Rechte von "moebel.de" nicht. http://www.muepe.de/?itemid=1426 Zur Haftung des Verpächters einer Domain für Äußerungen auf der von seinem Pächter betriebenen Website. http://www.muepe.de/?itemid=1424 Die Denic hat am 19. August die dreizehnmillionste .de-Domain registriert. Pro Jahr wächst die deutsche Top Level Domain um rund eine Million Einträge.