World Intellectual Property Organization Archive - Seite 2 von 3 - muepe.de | Blog von Peter Müller | Domainrecht, Markenrecht, UDRP und sonstiger gewerblicher Rechtsschutz

new gTLD: Bislang sämtliche Legal Rights Objections (LROs) zurückgewiesen

26. Juli 2013/0 Kommentare/in Domainrecht, new gTLD/von Peter Müller

Die Liste der erfolglosen Legal Rights Objections (LROs) wird immer länger. Bis heute wurden insgesamt 18 Entscheidungen veröffentlicht, die sämtlich zu Gunsten des angegriffenen Antragstellers ausging. Neben den bereits berichteten Entscheidungen wurden zwischenzeitlich die folgenden Verfahren entschieden: Defender Security Company v. Baxter Pike LLC, WIPO Case No. LRO2013-0031 (HOME) Defender Security Company v. Lifestyle Domain Holdings, […]

Inhaber der Marke „PARAJUMPERS“ scheitert im UDRP-Verfahren um den Domainnamen „parajumpers-outlet.com“ wegen unzureichendem Vortrag

19. Juli 2013/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Der Inhaber der Marke „PARAJUMPERS“ ging im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber des Domainnamens „parajumpers-outlet.com“ vor und scheiterte (PJS International SA v. Carl Johansson, WIPO Case No. D2013-0807), allerdings nicht an der Gegenwehr des Domaininhabers sondern wegen den Unzulänglichkeiten der eigenen Beschwerde. Soweit aus den Entscheidungsgründen ersichtlich, hat sich der Beschwerdeführer nicht einmal die Mühe gemacht, […]

new gTLD: Auch Legal Rights Objections (LROs) gegen „LIMITED“, „TUNES“ und „EXPRESS“ zurückgewiesen

18. Juli 2013/0 Kommentare/in Domainrecht, Domains/von Peter Müller

Nach den ersten Entscheidungen in Legal Rights Objection (LRO) Verfahren, über die bereits berichtet wurde, hat die WIPO in den letzten Tagen auch die Entscheidungen in den Verfahren um die beantragten gTLDs “LIMITED” (Limited Stores, LLC v. Big Fest LLC, WIPO Case No. LRO2013-0049), „TUNES“ (DotTunes Limited v. Amazon EU S.à.r.l., WIPO Case No. LRO2013-0065) und […]

new gTLD: WIPO veröffentlicht erste Entscheidungen in Legal Rights Objection (LRO) Verfahren um „HOME“, „VIP“ und „RIGHTATHOME“

11. Juli 2013/2 Kommentare/in Domainrecht, Domains/von Peter Müller

Die WIPO hat gestern die ersten drei Entscheidungen in Legal Rights Objection (LRO) Verfahren veröffentlicht. Bei diesem Verfahren handelt es sich um einen von mehreren im Zusammenhang mit der Einführung der neuen Top-Level-Domains von der ICANN eingeführten Schutzmechanismus, mit dem es Markeninhabern ermöglicht wird, einem Antrag auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (new gTLD) mit dem […]

Nintendo verliert UDRP-Verfahren um WiiU.com

5. Juli 2013/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Nintendo of America Inc. ging im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber des Domainnamens WiiU.com vor. Der Domainname entspricht der Bezeichnung der aktuellen stationären Videospielkonsole „Wii U“ von Nintendo, welche die „Wii“ im November letzten Jahres ablöste. Das Panel verneinte in seiner Entscheidung (Nintendo of America Inc. v. Domain Privacy Group / Domain Admin, WIPO Case […]

Wechsel an der Spitze des WIPO Arbitration and Mediation Center

1. Juli 2013/0 Kommentare/in Domains/von Peter Müller

David Roache-Turner, langjähriger Leiter der Internet Dispute Resolution Section beim WIPO Arbitration and Mediation Center, verlässt die WIPO und kehrt nach Australien zurück. Bislang ist nicht bekannt, wer sein Nachfolger werden wird.

IBM verliert UDRP-Verfahren um „openpower.org“

24. Juni 2013/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

IBM Inc. versuchte unter Berufung auf ihre Gemeinschaftsmarke Nr. 3947504 OPENPOWER, die am 21.11.2005 beim HABM eingetragen wurde, die Übertragung des Domainnamens „openpower.org“ im Wege des UDRP-Verfahrens zu erwirken und unterlag (International Business Machines Corporation v. White Label Energy GmbH, Verfahren Nr. D2013-0547). In der Entscheidung, die in deutscher Sprache verfasst ist, sah der Schiedsrichter eigene Rechte und […]

Bloße Behauptung bösgläubiger Nutzung im UDRP-Verfahren nicht ausreichend (Ticket Software, LLC v. Domains By Proxy, LLC / Stephen Troy, WIPO Case No. D2013-0215)

13. Mai 2013/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Die Ticket Software, LLC ging im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber der Typo-Domains „ricketnetwork.com“, „ticketneteork.com“, „ticketnetwirk.com“, „ticketnetworj.com“ und „tivketnetwork.com“ vor, bekam die beantragte Übertragung der Domainnamen jedoch nicht zugesprochen (Ticket Software, LLC v. Domains By Proxy, LLC / Stephen Troy, WIPO Case No. D2013-0215). Die Schiedsrichterin ging davon aus, dass die Behauptung der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegner […]

new gTLD: Insgesamt 71 Legal Rights Objections erhoben

3. April 2013/0 Kommentare/in Domains/von Peter Müller

Die WIPO hat im Rahmen ihres „Briefing on Technology Disputes and 2012 Cybersquatting Cases“ mitgeteilt, dass insgesamt 71 Legal Rights Objections gegen Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain fristgerecht erhoben wurden. Die bislang veröffentlichten 69 Objections betreffen die Strings „.academy“, „.axis“, „.bio“, „.blue“, „.coach“, „.delmonte“, „.direct“, „.diy“, „.eco“, „.emerck“, „.express“, „.gcc“, „.gmbh“, „.goo“, „.limited“, „.merckmsd“, „.mls“, „.moto“, […]

new gTLD: WIPO veröffentlicht Liste der Legal Rights Objections

26. März 2013/0 Kommentare/in Domains/von Peter Müller

Die WIPO hält auf ihrer Webseite seit kurzem eine Liste der Legal Rights Objections abrufbar, die fristgerecht bis zum 13.03.2013 erhoben wurden. Die Objections betreffen die Strings „.delmonte“, „.coach“, „.academy“, „.blue“, „.direct“, „.mls“, „.merckmsd“, „.goo“, „.yellowpages“, „.diy“, „.express“, „.zone“, „.gcc“, „.rightathome“, „.gmbh“, „.song“, „.tunes“, „.eco“, „.ком“ und „.орг“ (jeweils eine Objection), „.merck“ und „food“ (jeweils zwei […]

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