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Abmahnung wegen Benutzung der Bezeichnung „Sonne“ für Brot: Hofpfisterei gewinnt Löschungsverfahren vor dem LG München I

Die Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH ist Inhaberin zahlreicher Marken mit dem Bestandteil „Sonne“, darunter auch die deutsche Wortmarke Nr. 953907 Sonne mit Priorität vom 27.07.1974. Eine Herstellerin von Backmischungen, die selbst wegen der Benutzung der Bezeichnung „Klostersonne“ auf Unterlassung in Anspruch genommen worden war, hatte nach Informationen der Süddeutschen Zeitung mit einer Löschungsklage vor dem LG München […]

Abmahnung wegen Marke „LAPD“: Zur Schutzfähigkeit der Marke für Bekleidungsstücke und der zulässigen Verwendung

Wir haben heute eine Abmahnung zur Prüfung erhalten, mit der die Nutzung der Marke „LAPD“ in Verbindung mit Bekleidungsstücken beanstandet wurde. Interessant ist hier, dass die deutsche Marke „LAPD“ (Registernummer: 30653034) bereits Gegenstand eines Löschungsverfahrens vor dem BPatG war, welches zu dem Ergebnis kam, dass das Zeichen „LAPD“ keinem Freihaltungsbedürfnis im Sinn des § 8 […]

BGH löscht ZAPPA-Marke (Az.: I ZR 135/10 – ZAPPA)

Der BGH hat mit Urteil vom 31.05.2012 (Az.: I ZR 135/10 – ZAPPA) entschieden, dass die Marke „ZAPPA“ des Nachlassverwalters des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa wegen Nichtbenutzung zu löschen ist. Der BGH ging bei seiner Entscheidung davon aus, dass durch die Benutzung des Zeichens „ZAPPA Records“ der kennzeichnende Charakter der Marke „ZAPPA“ beeinflusst werde mit der Folge, […]