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Verfassungsgerichtshof Sachsen bestätigt Rechtsprechung des BGH zur Pfändung von .de-Domainnamen

Auf eine Verfassungsbeschwerde hin hat der Verfassungsgerichtshof Sachsen die bisherige Rechtsprechung des BGH bestätigt, dass die Vergabestelle für .de-Domainnamen DENIC eG im Rahmen von Domainpfändungen Drittschuldnerin ist und Gegenstand einer Domainpfändung die Gesamtheit der Ansprüche des Schuldners aus dem Registrierungsvertrag mit der DENIC eG ist. Ferner ist es in diesem Zusammenhang ohne Weiteres zulässig, der […]

FG Münster: DENIC eG ist Drittschuldnerin bei Domainpfändung von .de-Domains

Die Vorgeschichte ist schnell erzählt: Ein cleveres Finanzamt pfändete eine Domain eines säumigen Steuerzahlers, die DENIC eG wurde, wie in diesen Fällen üblich, als Drittschuldnerin benannt und wehrte sich, wie in diesen Fällen ebenfalls üblich, gegen die Benennung als Drittschuldnerin. Im konkreten Fall erhob die DENIC eG dann Einspruch gegen die Pfändungsverfügung. Das Finanzamt wies […]

DENIC eG veröffentlicht Domain-Statistiken 2014 für .de

Wie jedes Jahr hat die DENIC eG als Vergabestelle der Domainnamen unter der ccTLD “.de” auch für das Jahr 2014 statistische Auswertungen erstellt. Danach führt, wie auch im letzten Jahr, die Stadt Osnabrück mit 1.416 .de-Domains je 1.000 Einwohner bei der Anzahl der Pro-Kopf-Domainnamen vor München (426) und Bonn (422).  Weitere statistische Informationen zur regionalen Verteilung […]

UDRP-Verfahren auch für „.de“-Domains? Es ist an der Zeit.

Die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) ist ein von der Internet-Verwaltung Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) alternatives Streitbeilegungsverfahren zur Lösung von Domainnamenstreitigkeiten. Die UDRP wurde als Instrument eingeführt, um es Rechteinhabern zu ermöglichen, wirksam gegen sog. „Cybersquatting“-Fälle vorzugehen. Cybersquatting wird unter anderem definiert als „bösgläubige Registrierung oder Benutzung einer Marke […]

OLG Stuttgart: Deutscher Admin-C eines ausländischen Inhabers einer .de-Domain nicht zwingend zustellungsbevollmächtigt

Im Zuge der Veröffentlichung einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH, Beschluss vom 06.11.2013, Az. I ZB 48/13) wurde die Begründung eines bisher unveröffentlichten Beschlusses des OLG Stuttgart bekannt. Im Klageverfahren gegen einen im Ausland ansässigen Domaininhaber vor dem LG Stuttgart sollte die Klage dem in Deutschland wohnhaften administrativen Ansprechpartner (Admin-C) der Domain zugestellt […]

DENIC eG veröffentlicht Domain-Statistiken 2013 für .de

Wie jedes Jahr hat die DENIC eG als Vergabestelle der Domainnamen unter der ccTLD “.de” auch für das Jahr 2013 statistische Auswertungen erstellt. Danach führt, wie auch im letzten Jahr, die Stadt Osnabrück mit 1.295 .de-Domains je 1.000 Einwohner bei der Anzahl der Pro-Kopf-Domainnamen vor Memmingen (670) und München (414).  Weitere statistische Informationen zur regionalen Verteilung […]

LG Saarbrücken öffnet die Büchse der Pandora: Domain-Registrar soll für Urheberrechtsverletzung haften (Az. 7 O 82/13)

Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Saarbrücken (Az. 7 O 82/13, Urteil vom 15.01.2014) soll der Registrar einer Domain für rechtsverletzende Inhalte einer über die Domain abrufbaren Website haften, wenn die Rechtsverletzung offenkundig und ohne weiteres feststellbar ist und der Registrar auf diese hingewiesen wurde. Sachverhalt Im August 2013 stellte ein deutscher Tonträgerhersteller fest, dass […]

Redemption Grace Period (RGP) für .de-Domains wird am 03.12.2013 eingeführt

Mit Wirkung vom 03.12.2013 führt die Registry der deutschen country code Top-Level-Domain (ccTLD) .de, DENIC eG, für alle .de-Domains ein Karenzverfahren ein, das Domaininhaber vor dem ungewollten Verlust ihrer Domain durch eine versehentliche Löschung schützt. Während der 30-tägigen sogenannten Redemption Grace Period (RGP) kann eine zuvor gelöschte Domain nur im Auftrag ihres vormaligen Domaininhabers erneut […]

DENIC eG führt Redemption Grace Period für .de-Domains ein

Die DENIC eG wird eine unter anderen Top-Level-Domains bereits bestehende Redemption Grace Period (RGP) einführen. Hierdurch wird bewirkt, dass eine Domain unter der ccTLD .de nach Löschung durch den Domaininhaber nicht mehr sofort gelöscht sondern vielmehr für einen bestimmten Zeitraum in eine sog. Cooldown-Phase versetzt wird, während der der Domaininhaber den Domainnamen wieder aktivieren kann. Damit […]

DENIC eG veröffentlicht Domain-Statistiken 2012 für .de

Wie jedes Jahr hat die DENIC eG als Vergabestelle der Domainnamen unter der ccTLD “.de” auch für das Jahr 2012 statistische Auswertungen erstellt. Danach führt, wie auch im letzten Jahr, die Stadt Osnabrück mit 902 .de-Domains je 1.000 Einwohner bei der Anzahl der Pro-Kopf-Domainnamen vor München (440) und Bonn (429). Weitere statistische Informationen zur regionalen Verteilung […]