Beiträge mit dem Tag ".de"

DENIC eG veröffentlicht Domain-Statistiken 2014 für .de

8. Mai 2015 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Wie jedes Jahr hat die DENIC eG als Vergabestelle der Domainnamen unter der ccTLD “.de” auch für das Jahr 2014 statistische Auswertungen erstellt. Danach führt, wie auch im letzten Jahr, die Stadt Osnabrück mit 1.416 .de-Domains je 1.000 Einwohner bei der Anzahl der Pro-Kopf-Domainnamen vor München (426) und Bonn (422).  Weitere statistische Informationen zur regionalen Verteilung der .de-Domains Ende 2014 finden sich auf den Webseiten der DENIC eG.

UDRP-Verfahren auch für „.de“-Domains? Es ist an der Zeit.

24. März 2015 | Kategorien: Domainrecht, Domains, Internetrecht, UDRP | 3 Kommentare

Die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) ist ein von der Internet-Verwaltung Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) alternatives Streitbeilegungsverfahren zur Lösung von Domainnamenstreitigkeiten. Die UDRP wurde als Instrument eingeführt, um es Rechteinhabern zu ermöglichen, wirksam gegen sog. „Cybersquatting“-Fälle vorzugehen. Cybersquatting wird unter anderem definiert als „bösgläubige Registrierung oder Benutzung einer Marke als Domainname mit dem Ziel, von der Marke zu profitieren“ („the registration or use of a trade mark as a domain name in bad faith with the intention to profit from the mark“, Antycybersquatting Consumer Protection Act) und als bösgläubige Registrierung von Marken als Domainnamen durch nichtberechtigte Dritte („the pre-emptive, bad faith registration of trademarks as domain names by third parties who do not possess rights in such names“, Guide to WIPO Domain Name Dispute Resolution). Nach dem WIPO Final Report aus dem Jahre 1999 sollte die UDRP auf Fälle beschränkt sein, in denen absichtlich, bösgläubig und missbräuchlich Marken als Domainnamen registriert werden („deliberate, bad faith, abusive registration of trade marks as domain names“). Zielrichtung der UDRP sind damit Fälle, in denen evident gegen die Kennzeichenrechte verstoßen wird.

Die UDRP ist zunächst anwendbar auf Streitfälle um Second-Level-Domainnamen unter den generischen Top-Level-Domainnamen (gTLDs) „.aero“, „.asia“, „.biz“, „.cat“, „.com“, „.coop“, „.info“, „.jobs“, „.mobi“, „.museum“, „.name“, „.net“, „.org“, „.pro“, „.tel“ und „travel“. Daneben gibt es eine ganze Reihe von Ländern, die die UDRP identisch oder mit Änderungen für die eigene country-code Top-Level-Domain (ccTLD) übernommen haben, darunter Australien („.au“), Frankreich („.fr“), die Niederlande („.nl“), die Schweiz („.ch“) oder Spanien („.es“). Die UDRP ist ferner auch für sämtliche aktuell in der Einführung befindlichen neuen Top-Level-Domainnamen (new gTLDs) verpflichtend als Streitbeilegungsverfahren vorgesehen.

Von den Top 10 der Top-Level-Domains mit den derzeit meisten Registrierungen ist die UDRP bei Registrierungen unter „.com“, „.net“, „.org“ und „.info“ anwendbar. Für Registrierungen unter den ccTLDs „.uk“, „tk“ und „.nl“ sind ebenfalls alternative Streitbeilegungsverfahren verpflichtend vorgesehen. Lediglich für die ccTLDs „.de“ (Platz 3 in der Liste der Domainnamen mit den meisten Registrierungen), „.cn“ und „.ru“ wurde bislang kein alternatives Streitbeilegungsverfahren eingeführt.

Die Forderung, auch für die ccTLD „.de“ das Schiedsverfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) verpflichtend zu machen, wird schon seit vielen Jahren diskutiert. Continue

OLG Stuttgart: Deutscher Admin-C eines ausländischen Inhabers einer .de-Domain nicht zwingend zustellungsbevollmächtigt

9. April 2014 | Kategorien: ccTLD, Domainrecht | Kein Kommentar

Im Zuge der Veröffentlichung einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH, Beschluss vom 06.11.2013, Az. I ZB 48/13) wurde die Begründung eines bisher unveröffentlichten Beschlusses des OLG Stuttgart bekannt. Im Klageverfahren gegen einen im Ausland ansässigen Domaininhaber vor dem LG Stuttgart sollte die Klage dem in Deutschland wohnhaften administrativen Ansprechpartner (Admin-C) der Domain zugestellt werden. Obwohl dieses Vorgehen in Ziffer VIII. der DENIC-Domainrichtlinien ausdrücklich vorgesehen ist, lehnte das Landgericht die Zustellung ab. In den Domainrichtlinien heißt es wörtlich:

Der administrative Ansprechpartner (Admin-c) ist die vom Domaininhaber benannte natürliche Person, die als sein Bevollmächtigter berechtigt und gegenüber DENIC auch verpflichtet ist, sämtliche die Domain betreffenden Angelegenheiten verbindlich zu entscheiden. […]Hat der Domaininhaber seinen Sitz nicht in Deutschland, ist der Admin-c zugleich dessen Zustellungsbevollmächtigter i. S. v. § 184 der Zivilprozessordnung, § 132 der Strafprozessordnung, § 56 Absatz 3 der Verwaltungsgerichtsordnung sowie § 15 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und der entsprechenden Vorschriften der Verwaltungsverfahrensgesetze der Länder; er muss in diesem Falle seinerseits in Deutschland ansässig sein und mit seiner Straßenanschrift angegeben werden.

Zweck dieser Regelung ist der Schutz der durch Rechtsverletzungen, die in Zusammenhang mit der Domain oder der mit ihr verknüpften Website stehen, betroffenen. Diese sollen nicht darauf angewiesen sein, Ansprüche umständlich gegenüber sich im Ausland befindlichen Anspruchsgegnern geltend zu machen. Daneben sollen Verfahren vereinfacht werden, da Schriftsätze, welche an eine in Deutschland ansässige Person zugestellt werden können, nicht zunächst übersetzt werden müssen. Vereinfacht gesagt: Wer sich mittels einer .de-Domain auf dem deutschen Markt betätigt, soll sich nicht im Ausland verstecken und einer möglichen Inanspruchnahme entziehen können.

Gegen die Ablehnung der Zustellung durch das Landgericht legte der Kläger sofortige Beschwerde ein. Das zuständige OLG Stuttgart erachtete die Beschwerde jedoch als unbegründet. Zur Begründung führte es aus, dass die Voraussetzungen einer Zustellung der Klage gemäß § 184 ZPO nicht vorlägen, weil die Vorschrift nicht für verfahrenseinleitende Schriftstücke gelte, sondern eine vorangegangene Zustellung mit der Aufforderung voraussetze, einen Prozessbevollmächtigten zu bestellen. Auch eine Zustellung gemäß § 171 ZPO an den Admin-C sei nicht möglich, weil nicht vorgetragen sei, dass dieser rechtsgeschäftlich als Vertreter bevollmächtigt worden sei. Insbesondere ergebe sich die Erteilung einer allgemeinen rechtsgeschäftlichen Vollmacht nicht aus den Domain-Bedingungen der DENIC.

Aus Sicht des OLG Stuttgart genügt somit der zwischen dem Domaininhaber und seinem Registrar geschlossene Registrierungsvertrag, dessen Bestandteil die DENIC-Richtlinien werden, nicht, um eine rechtsgeschäftliche Vereinbarung zwischen dem Domaininhaber und dem Admin-C zu begründen. Letzterer könne nicht ausschließlich aufgrund einer Vereinbarung zwischen Dritten verpflichtet werden. Dieser Gedanke ist zwar nachvollziehbar, führt aber den oben genannten Schutzzweck von Ziffer VIII. der DENIC-Domainrichtlinien ad absurdum. Dem von einer Rechtsverletzung Betroffenen wird es in den seltensten Fällen möglich sein, eine rechtsgeschäftliche Bevollmächtigung der als Admin-C eingetragenen Person durch den Domaininhaber nachzuweisen oder auch nur substantiiert darzulegen. Er wäre demnach regelmäßig auf ein Vorgehen gegen den im Ausland ansässigen Domaininhaber beschränkt, sein Schutz wäre ausgehöhlt.

Gegen die Entscheidung des OLG Stuttgart legte der Kläger Rechtsbeschwerde zum BGH ein. Auch diese blieb jedoch ohne Erfolg. Der BGH führte aus, das OLG Stuttgart habe die sofortige Beschwerde „im Ergebnis zu Recht zurückgewiesen“. Diese sei nämlich bereits unzulässig gewesen, da gegen die Ablehnung der Zustellung durch das Landgericht das Rechtsmittel der sofortigen Beschwerde schon nicht statthaft sei. Bedauerlicherweise kam der BGH somit nicht dazu, sich inhaltlich mit der Problematik der Zustellung an den Admin-C auseinanderzusetzen.

DENIC eG veröffentlicht Domain-Statistiken 2013 für .de

17. März 2014 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Wie jedes Jahr hat die DENIC eG als Vergabestelle der Domainnamen unter der ccTLD “.de” auch für das Jahr 2013 statistische Auswertungen erstellt. Danach führt, wie auch im letzten Jahr, die Stadt Osnabrück mit 1.295 .de-Domains je 1.000 Einwohner bei der Anzahl der Pro-Kopf-Domainnamen vor Memmingen (670) und München (414).  Weitere statistische Informationen zur regionalen Verteilung der .de-Domains Ende 2013 finden sich auf den Webseiten der DENIC eG.

Redemption Grace Period (RGP) für .de-Domains wird am 03.12.2013 eingeführt

2. Dezember 2013 | Kategorien: ccTLD, Domains | Kein Kommentar

Mit Wirkung vom 03.12.2013 führt die Registry der deutschen country code Top-Level-Domain (ccTLD) .de, DENIC eG, für alle .de-Domains ein Karenzverfahren ein, das Domaininhaber vor dem ungewollten Verlust ihrer Domain durch eine versehentliche Löschung schützt. Während der 30-tägigen sogenannten Redemption Grace Period (RGP) kann eine zuvor gelöschte Domain nur im Auftrag ihres vormaligen Domaininhabers erneut registriert werden.

Weitere Informationen finden sich auf der Informationsseite zu RGP der DENIC eG.

„.tk“ löst „.de“ als größte country code Top-Level-Domain (ccTLD) ab

31. Mai 2013 | Kategorien: ccTLD | Kein Kommentar

Mit 16,7 Millionen registrierten Domainnamen löst die country code Top-Level-Domain (ccTLD) „.tk“ von Tokelau, einer Inselgruppe im Südpazifik mit einer Fläche von 12 km², die ccTLD „.de“ mit 15,4 Millionen Domainnamen als Spitzenreiter unter den ccTLDs ab. Dies ergibt sich aus dem aktuellen Domainwire Stat Report des Council of European National Top Level Domain Registries (CENTR). Auf den weiteren Plätzen folgen „.uk“ (Vereinigtes Königreich, 10,5 Millionen Registrierungen), „.cn“ (China, 7,5 Millionen Registrierungen) und „.nl“ (Niederlande, 5,2 Millionen Registrierungen).

DENIC eG führt Redemption Grace Period für .de-Domains ein

27. Mai 2013 | Kategorien: ccTLD, Domains | Kein Kommentar

Die DENIC eG wird eine unter anderen Top-Level-Domains bereits bestehende Redemption Grace Period (RGP) einführen. Hierdurch wird bewirkt, dass eine Domain unter der ccTLD .de nach Löschung durch den Domaininhaber nicht mehr sofort gelöscht sondern vielmehr für einen bestimmten Zeitraum in eine sog. Cooldown-Phase versetzt wird, während der der Domaininhaber den Domainnamen wieder aktivieren kann. Damit sollen Domaininhaber vor dem ungewollten Verlust ihrer Domain durch eine versehentliche Löschung geschützt werden. Die Einführung ist für die zweite Jahreshälfte 2013 geplant.

Weitere Informationen finden sich in der Pressemitteilung der DENIC eG vom 22.05.2013.

Über 15 Millionen „.de“-Domains

18. April 2012 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Die ccTLD „.de“ hat heute die Marke von 15 Millionen Registrierungen überschritten. Herzlichen Glückwunsch!



Abmahnung Domain | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung | Domainpfändung | Domainrecht | Domains / Domainnamen | eCommerce | Markenanmeldung | Markenrecht | Traffic Protection | Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) | usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP)