Nominet gibt Details zur Einführung von .uk-Domains bekannt

31. Dezember 2013 | Kategorien: ccTLD, Domains | Bislang keine Kommentare

Wie bereits berichtet, erweitert die Vergabestelle der country-code Top Level Domain (ccTLD) .uk, Nominet, den Namensraum und eröffnet ab Sommer 2014 erstmals die Möglichkeit zur Registrierung von Domainnamen direkt unter .uk.

Die Vergabe von Domainnamen, die bislang unter keiner der existierenden Second Level Domains (.co.uk, .org.uk, .net.uk, .me.uk, .plc.uk, .ltd.uk und sch.uk) registriert waren, wird, wie Nominet in einer Pressemitteilung bekannt gegeben hat, auf einer „First come, first served“-Basis erfolgen. Falls eine Bezeichnung bereits unter einer der Second Level Domainnamen registriert ist, erhält der Inhaber dieses Domainnamens die Möglichkeit, den korrespondierenden Domainnamen unter .uk innerhalb von 5 Jahren in Anspruch zu nehmen. Falls eine Bezeichnung bereits unter mehreren Second Level Domainnamen registriert ist, erhält der Inhaber der .co.uk-Domain den Vorzug.

Trademark Clearinghouse (TMCH) akzeptiert nun auch Marken mit „.“

20. Dezember 2013 | Kategorien: Marken, new gTLD | Bislang keine Kommentare

Ursprünglich war es nicht möglich, Marken, die einen „.“ enthalten, im Trademark Clearinghouse (TMCH) zu hinterlegen. In Art 2.2.5. der Trademark Clearinghouse Guidelines hieß es wörtlich:

2.2.5 Exceptions 

As provided in the gTLD Applicant Guidebook, the following registered trademarks will not be accepted by the Clearinghouse.

[…] Any registered trademark starting with or containing a „dot“ (.)

Diese Praxis wurde nun vom TMCH geändert. Ab sofort können auch Marken hinterlegt werden, die einen „.“ enthalten, sofern der „.“ nicht am Beginn der Marke oder vor einer Top-Level-Domain steht. Beispiele hierzu finden sich auf der Seite The DOT Rule des TMCH.

Trademark Clearinghouse (TMCH) verlängert Trademark Claims Services auf unbestimmte Zeit

17. Dezember 2013 | Kategorien: Domains, new gTLD | Bislang keine Kommentare

Das Trademark Clearinghouse (TMCH) hat angekündigt, die sog. Trademark Claims Services zunächst unbefristet laufen werden. Bislang sind diese Benachrichtigungen auf 90 Tage beschränkt. Durch diesen Service werden Markeninhaber, die ihre Marke im TMCH hinterlegt haben, informiert, sobald eine Domain registriert wurde, die mit einer ihrer hinterlegten Marken identisch ist.

Weitere Informationen zum TMCH finden Sie im Beitrag Trademark Clearinghouse (TMCH).

WIPO Arbitration and Mediation Center veröffentlicht Abschlussbericht zu Legal Rights Objections

17. Dezember 2013 | Kategorien: Domains, new gTLD | Bislang keine Kommentare

Das Arbitration and Mediation Center der WIPO in Genf hat einen sehr ausführlichen Abschlussbericht zu den dort im Rahmen des new gTLD-Programms der ICANN durchgeführten Legal Rights Objections (LRO) veröffentlicht.

.eu-Domains ab 08.01.2014 auch für Domaininhaber aus Island, Liechtenstein und Norwegen

6. Dezember 2013 | Kategorien: ccTLD, Domains | Bislang keine Kommentare

Die Registry der europäischen country-code Top-Level-Domain (ccTLD) .eu, EURid, teilt mit, dass ab dem 08.01.2014 .eu-Domains auch im Namen von natürlichen und juristischen Personen mit Sitz in Island, Liechtenstein und Norwegen registriert werden dürfen. Bislang war die Registrierung von Domainnamen unter .eu nur für natürliche und juristische Personen aus der Europäischen Union zulässig. Die Erweiterung auf den Europäischen Wirtschaftsraum war bereits in der Verordnung (EG) Nr. 733/2002 zur Einführung der Domäne oberster Stufe „.eu“ vorgesehen.

NOMINET kündigt Einführung von Second-Level-Domains unter .uk für Sommer 2014 an

5. Dezember 2013 | Kategorien: ccTLD, Domains | Bislang keine Kommentare

Die Registry der country code Top-Level-Domain (ccTLD) .uk, NOMINET, hat in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass ab Sommer 2014 Second-Level-Domainregistrierungen direkt unter .uk möglich sein sollen. Bislang war es nur möglich, Domainnamen unter einigen  Third-Level-Domainnamen (z.B. “.co.uk”, “.me.uk” und “.org.uk”) zu registrieren.

UDRP: flybluecig.com und flyingbluecig.com nicht ähnlich mit BLU ECIGS-Marke

4. Dezember 2013 | Kategorien: Domainrecht, UDRP | Bislang keine Kommentare

Ein Panel beim National Arbitration Forum (NAF) verneinte in dem UDRP-Verfahren um die Domainnamen „flybluecig.com“ und „flyingbluecig.com“ eine Ähnlichkeit mit der „BLU ECIGS“-Marke der Beschwerdeführerin (Lorillard Technologies, Inc. v. Mr Paul Pearson / Advanced Diets, NAF Claim No. 1528825). Es ging davon aus, dass die in den Domainnamen zusätzlich enthaltenen Worte „fly“ und „flying“ und der fehlende Plural zu einen hinreichenden Abstand zwischen den Domainnamen und der Marke der Beschwerdeführerin schaffe, so dass keine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 4(a)(i) der UDRP bestehe:

Contrary to the Complainant’s assertion, the Panel holds that the addition of  “FLY” and “FLYING” along with the lack of the “S” in the disputed domain names sufficiently differentiate the disputed domain names from the Complainant’s marks. See Tire Discounters, Inc. v. TireDiscounter.com, FA 679485 (Nat. Arb. Forum June 14, 2006)(finding that even minor changes are extremely persuasive in differentiating domain names from marks given that consumers are aware that these small differences are key to arriving at the sought-after website); see also Amazon.com, Inc. v. Integration Unlimited, Inc., FA 183725 (Nat. Arb. Forum Sept. 25, 2003) (finding the <amazonallergy.com> domain name was not confusingly similar to the complainant’s AMAZON.COM mark because the additional term “allergy” bore “little to no actual relationship with the activities performed under Complainant’s AMAZON.COM mark”). Given that disputed domain names not only add an additional term to each domain, but also delete a letter from the mark allegedly incorporated into the domains, the Panel holds that the disputed domain names are not confusingly similar to Complainant’s mark pursuant to Policy ¶ 4(a)(i).

Die Entscheidung ist insoweit bemerkenswert, weil UDRP-Panels üblicherweise davon ausgehen, dass eine verwechslungsfähige Ähnlichkeit regelmäßig schon dann gegeben ist, wenn die Marke des Beschwerdeführers in der Second-Level-Domain enthalten ist. Zusätzliche beschreibende Bestandteile innerhalb eines Domainnamens wie auch Abweichungen im Numerus werden dabei regelmäßig als unbeachtlich eingestuft.

Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) hat signaturlose Online-Markenanmeldung eingeführt

3. Dezember 2013 | Kategorien: Marken | Bislang keine Kommentare

Weitestgehend unbemerkt hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zum 12.11.2013 die signaturlose Online-Markenanmeldung eingeführt. Markenanmelder haben nunmehr die Möglichkeit, ihre Marke online ohne Signaturkarte über DPMAdirektWeb anzumelden. Bislang war dies nur traditionell in Papierform oder über DPMAdirekt mit digitaler Signaturkarte und passendem Kartenleser möglich.

Weitere Informationen zur Online-Markenanmeldung über das DPMAdirektWeb finden sich auf den Webseiten des DPMA.

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