EU-Kommission plant Reform des Europäischen Markensystems

28. März 2013 | Kategorien: Marken

Die EU-Kommission will laut einer Pressemitteilung vom heutigen Tag den Markenschutz stärken und die Verfahren vereinfachen.

Die Europäische Kommission hat heute ein Paket von Initiativen vorgelegt, das die Verfahren der Markeneintragung in der gesamten Europäischen Union günstiger, schneller, zuverlässiger und vorhersehbarer machen soll. Durch die Reform sollen Unternehmen von besseren Innovationsbedingungen und einem wirksameren Markenschutz bei Produktpiraterie profitieren, z. B. bei nachgeahmten Waren, die das Gebiet der EU passieren.

Unter anderem ist auch angedacht, die Gebühren für die Anmeldung einer Marke in nur einer Klasse zu reduzieren. Aktuell ist in der Grundgebühr für die Anmeldung sowohl von deutschen Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) wie auch von europäischen Marken beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) jeweils der Schutz in drei Klassen enthalten, ab der vierten Klasse entstehen zusätzliche Klassengebühren.

Weitere Informationen zu den geplanten Reformen finden sich unter anderem auf den Webseiten der GRUR.

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