RTL verteidigt Lieblingsmarke "DSDS" und will die "Deutschland sucht den Superstar"-Fanseite dsds-news.de sperren lassen.

Deutsche Marke Nr. 1:

PERKEO der Baumgarten Kom.Ges., 12047 Berlin, mit Priorität vom 01.10.1894 und Schutz in Klasse 11 für „Lampen und Lampenteile“

Deutsche Marke Nr. 2:



der HANSA-HEEMANN AG, 25462 Rellingen, mit Priorität vom 01.10.1894 und Schutz in Klassen 6, 21 und 32 für „Fürstenbrunner Tafelwasser, Flaschenverschlüsse und Flaschen, die mit dem von der Firma gewonnenen und vertriebenen Wasser gefüllt sind“

Deutsche Marke Nr. 3:



der Spaten-Franziskaner-Bräu GmbH, 80335 München, mit Priorität vom 01.10.1894 und Schutz in Klasse 32 für „Bier in Flaschen, Fässern und Kisten“

Insgesamt wurden am 01.10.1894 130 Marken angemeldet, die sich noch heute im Register befinden.

Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken.

Die 9. Klassifikation von Nizza, die im Juni 2006 veröffentlicht wurde, trat am 1. Januar 2007 in Kraft. Die wichtigsten Änderungen finden Sie in den Klassen 29, 42 und 45. Der Klasse 29 wurde " eingefrorenes Obst und Gemüse " hinzugefügt. Juristische Dienstleistungen sind von der Klasse 42 in die Klasse 45 verschoben (siehe auch die "Übersicht über die wesentlichen Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) zum 1. Januar 2007" (PDF) des DPMA).

Der Tagesspiegel berichtet über Marken, die extra für den Einsatz in Fernsehserien entwickelt werden, aber nie über die Ladentheke gehen werden. [via Markenbusiness]

The World Intellectual Property Organization (WIPO) launched a new service this week that will enable trademark owners to renew their international trademark registrations on-line, making this a more cost-effective and efficient procedure. The new "e-renewal" service which was launched on April 3, 2006, is a simple way of renewing international trademark registrations up to six months before the date on which the payment of the renewal fee is due. The new service is available from WIPO’s website at http://www.wipo.int/e-marks.

Quelle: WIPO Update 269

Der jüngsten Markenstudie von Young & Rubicam zufolge genießt der Internetdienst GMX in Deutschland derzeit eine hohe Popularität. Insgesamt wurden 1540 Marken in Deutschland sowie mehr als 34.000 weltweit von der Y&R Brand Asset Valuation erfasst.
Neben GMX schafften es auch Mc Donald's, Starbucks, Tchibo und Ebay unter die Top 10 der populärsten Marken Deutschlands.

Quelle: Golem

Das DPMA hat sein Kostenmerkblatt (A9510) aktualisiert (Stand 1.1.2006, PDF, DOC).

VAMP bedeutet nicht nur "ein Ostinato im Jazz" oder "eine attraktive Frau, die aus kalter Berechnung Männer verführt", wie Wikipedia mutmaßt.
Hinter dem Kürzel verbirgt sich auch das Virtuelle Archiv für Marken- und Patentrecht, ein Projekt des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz der Universität Düsseldorf. Dort lässt sich trefflich zu Entscheidungen und Literatur im Marken- und Patentrecht recherchieren.

Passend zum 6. Dezember: Wortmarke SANTASTIC (Registernummer 30517022.8)
Eingetragen ist die Marke allerdings nicht für vorweihnachtliche Waren und Dienstleistungen sondern für kosmetische und pharmazeutische Wirkstoffpflaster mit natürlichen Pflanzenextrakten für die äußere Anwendung auf der Haut.

Marke Junker, internationale Registrierung Nr. 216234 im Namen der Otto Junker GmbH.

Das Dienstleistungeverzeichnis des DPMA enthält sogar "Bereitstellen von Karaokeeinrichtungen" (Klasse 42). Wer hätte das gedacht.

Der Markenverband hat als Repräsentant der deutschen Markenartikelwirtschaft Elemente des von Union und SPD vorgelegten Koalitionsvertrages als «durchaus positiv» gelobt. Verbands-Präsident Franz-Peter Falke nannte insbesondere die Tatsache, dass ausdrücklich der verstärkte Schutz des geistigen Eigentums und damit auch der Marke festgeschrieben worden sei. Dies sei für die Markenartikelbranche von grundlegender Bedeutung.

Weiterlesen bei beck-aktuell.

Das trnd-Blog hat seine Markenhitparade veröffentlicht:


Das komplette Ranking gibts hier. (Link via The Exit)

Generische Begriffe können bekanntermaßen für Klassen, für die sie nicht beschreibend sind, als Marke eingetragen werden. Hieraus ergeben sich durchaus lustige Kombinationen, z.B. der Wein der Marke "Rechtsanwalt" (DE 30257504), "Farben, Firnisse und Lacke für gewerbliche Zwecke, Handwerk und Künste" der Marke "Internet" (DE 30507507), die Schweißgeräte der Marke "Sex" (DE 30535713) oder die Kleinen Äxte und Zahnstocher, ebenfalls der Marke "Sex" (DE 30533941). Vermutlich (zumindest nach dem Datum der Anmeldung zu schließen) wurden viele dieser Marken nur angemeldet, um Rechte für die erste Phase der ".eu"-Sunrise Period zu haben.