Archiv zum Thema "Uncategorized"

WIPO wegen Feuer geschlossen

28. Oktober 2011 | Kategorien: Uncategorized | Kein Kommentar

Aktuelle Meldung auf der Webseite der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO):

As a result of an electrical fire on the WIPO premises today, certain WIPO services will be unavailable until Monday October 31, 2011.

For the purposes of WIPO’s registration services, (PCT, Madrid System, Hague System, Lisbon System, Arbitration and Mediation Center), WIPO is closed for business on October 27 and 28.

This week’s publications of the Patent Cooperation Treaty (PCT) can be accessed http://www.wipo.int/PubWeek432011

The meeting of the Standing Committee on the Law of Trademarks, Industrial Designs and Geographical Indications (SCT), which was to end on October 28, 2011, has been suspended.

We regret any inconvenience caused.

Webseite der GEMA durch Anonymous gehackt?

22. August 2011 | Kategorien: Uncategorized | 1 Kommentar

Webseite der GEMA von Anonymous gehacktBeim Aufruf der Webseite der GEMA fand sich bis vor wenigen Minuten der Hinweis, dass diese nicht erreichbar ist:

Leider ist diese Seite (nicht nur) in Deutschland nicht verfügbar, da sie auf ein Unternehmen verweisen könnte, für das Anonymous die erforderlichen Freiheitsrechte nicht eingeräumt hat.

Das tut uns leid. Nicht!

Das Problem wurde mittlerweile offensichtlich behoben.

Wechsel zu WordPress

29. Juli 2011 | Kategorien: Uncategorized | Kein Kommentar

Nach vielen Jahren mit NucleusCMS habe ich das Blog heute auf WordPress umgestellt. Das alte Blog mit sämtlichen Einträgen bleibt natürlich weiterhin erreichbar.

Alternative Streitbeilegungsverfahren nach der usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP)

12. Juli 2011 | Kategorien: Uncategorized | Kein Kommentar

Die usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP) ist ein ausschließlich auf die unter der US-amerikanischen country-code Top-Level-Domainnamen (ccTLD) „.us“ registrierten Domainnamen anwendbares alternatives Streitschlichtungsverfahren, welches vom United States Department of Commerce am 21.02.2002 eingeführt wurde.

Nach § 4(a) der usDRP besteht ein Übertragung- oder Löschungsanspruch (hierbei handelt es sich nach § 4(i) der usDRP um die einzigen möglichen Anträge in diesem Verfahren), wenn ein Domainname

i) mit einer Marke oder einem Dienstleistungszeichen des Beschwerdeführers identisch oder verwechslungsfähig ähnlich ist („Your domain name is identical or confusingly similar to a trademark or service mark in which the Complainant has rights“) und
ii) der Domaininhaber selbst keine Rechte oder berechtigte Interessen an dem Domainnamen hat („You have no rights or legitimate interests in respect of the domain name“) und
iii) der Domainname bösgläubig registriert wurde oder benutzt wird („Your domain name has been registered in bad faith or is being used in bad faith“).

Einziger Unterschied zur Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) ist, dass lediglich nachgewiesen werden muss, dass der Domainname bösgläubig registriert oder benutzt wurde, wohingegen die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) das kumulative Vorliegen dieser Tatbestandsmerkmale verlangt.

Seit der Einführung der usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP) wurden bislang 339 Fälle anhängig gemacht, eine im Vergleich zur Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) sehr geringe Zahl. Gleichwohl ist das Streitbeilegungsverfahren der usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP) eines der Schiedsverfahren, dem in Zukunft größere Aufmerksamkeit zu Teil werden wird, da es sich bei der ccTLD „.us“ um eine der am stärksten wachsenden Top-Level-Domains mit derzeit knapp 2 Millionen Registrierungen handelt. Mit steigender Zahl der Domainregistrierungen wird erfahrungsgemäß auch die Zahl rechtsmißbräuchlicher Registrierungen zunehmen.

Weitere Informationen zur usDRP finden Sie im Beitrag usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP).



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