Die Entscheidung des EuGH in Sachen „IP TRANSLATOR“ und deren Folgen

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat allgemeine Hinweise im Hinblick auf die Umsetzung der IP TRANSLATOR-Entscheidung des EuGH zur Verwendung der Oberbegriffe der Nizza-Klassifikation bei Markenanmeldungen (EuGH vom 19.06.2012, Rs. C‑307/10) veröffentlicht. Diese enthalten unter anderem einen Überblick darüber, wie die nationalen Markenämter in Europa und das HABM selbst den Schutzumfang von Marken beurteilen, in deren […]

Wo wurden die meisten Marken angemeldet? Welche Klasse ist bei Markenanmeldern am beliebtesten? Der Trademark Report 2012 gibt Antworten

Thomson Reuters hat seinen Trademark Report für das Jahr 2012 veröffentlicht, der einen schönen Überblick über die internationale Entwicklung der Markenanmeldungen gibt. Neben Informationen über die Gesamtzahl der veröffentlichten Markenanmeldungen (hier ist im Vergleich zu den Jahren 2009, 2010 und 2011 ein leichter Rückgang zu verzeichnen) finden sich unter anderem auch Informationen zu den am häufigsten […]

In eigener Sache: Interview über neue Top-Level-Domains (new gTLDs) und das Trademark Clearinghouse

Heute wurde ein Interview zu den neuen Top-Level-Domains veröffentlicht, das die Legal Tribune Online in den letzten Tagen mit mir geführt hat. Anlass für das Interview war die Eröffnung des Trademark Clearinghouse.

EU-Kommission plant Reform des Europäischen Markensystems

Die EU-Kommission will laut einer Pressemitteilung vom heutigen Tag den Markenschutz stärken und die Verfahren vereinfachen. Die Europäische Kommission hat heute ein Paket von Initiativen vorgelegt, das die Verfahren der Markeneintragung in der gesamten Europäischen Union günstiger, schneller, zuverlässiger und vorhersehbarer machen soll. Durch die Reform sollen Unternehmen von besseren Innovationsbedingungen und einem wirksameren Markenschutz bei […]

BPatG: BMW erhält Wortmarke „M“ für Sportwagen

Der Kollege Thomas Stadler weist auf eine interessante Pressemitteilung des Bundespatentgerichts (BPatG) hin, wonach das von BMW für „Sportwagen“ angemeldete Wortzeichen „M“ als Marke schutzfähig ist. Das Zeichen ist nach Ansicht des Gerichts zum einen unterscheidungskräftig, da der angesprochene Durchschnittsverbraucher dem Buchstaben „M“ keine beschreibende Bedeutung für „Sportwagen“ (Klasse 12) beimesse. Darüber hinaus bestehe auch kein Freihaltungsbedürfnis.

WIPO: Liste nationaler Markenämter

Die WIPO hat eine sehr hilfreiche und umfangreiche Liste nationaler Markenämter veröffentlicht, die unter anderem die Kontaktinformationen von Ämtern aus 191 Ländern beinhaltet.

EuGH zur Verwendung der Oberbegriffe der Nizza-Klassifikation bei Markenanmeldung (EuGH vom 19.06.2012, Rs. C‑307/10)

Der EuGH hat sich im Verfahren Chartered Institute of Patent Attorneys gegen Registrar of Trade Marks (EuGH vom 19.06.2012, Rs. C‑307/10) zu den Möglichkeiten und Wirkungen der Verwendung der in der Klassenüberschriften der Nizza-Klassifikation enthaltenen Oberbegriffe in einer Markenanmeldung geäußert: Die Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung […]

Kanzleien mit den meisten Markenanmeldungen

Die World Trademark Review hat für zahlreiche Länder Listen der Kanzleien mit den meisten Markenanmeldungen erstellt. In Deutschland werden die meisten Markenanmeldungen danach von Prehm & Klare, Beukenberg Rechtsanwälte und Boehmert & Boehmert eingereicht.

Gegen die eigenen Fans…

RTL verteidigt Lieblingsmarke „DSDS“ und will die „Deutschland sucht den Superstar“-Fanseite dsds-news.de sperren lassen.

Schöne Registernummern

Deutsche Marke Nr. 1: PERKEO der Baumgarten Kom.Ges., 12047 Berlin, mit Priorität vom 01.10.1894 und Schutz in Klasse 11 für „Lampen und Lampenteile“ Deutsche Marke Nr. 2: der HANSA-HEEMANN AG, 25462 Rellingen, mit Priorität vom 01.10.1894 und Schutz in Klassen 6, 21 und 32 für „Fürstenbrunner Tafelwasser, Flaschenverschlüsse und Flaschen, die mit dem von der […]