niketrader.com
Die Nike, Inc. hat von einem Schiedsgericht des NAF den Domainnamen niketrader.com zugesprochen bekommen (Claim Number: FA0509000567694 – Nike, Inc. v. Lin Hai Bo). Es wurden Rechte aus zahlreichen „NIKE“-Marken geltend gemacht.
Domainrecht
guenstig.de ./. günstig.de
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerDas LG Frankenthal (Urteil v. 29.09.2005 – 2 HK.O 55/05) hat entschieden, dass der Inhaberin des Domainnamens guenstig.de gegen den Domaininhaber des Domainnamens günstig.de weder markenrechtliche noch sonstige Ansprüche zustehen, die die von der Klägerin begehrte Unterlassung oder das weitergehende Klagebegehren rechtfertigen. Das Gericht verneinte sowohl Ansprüche aus der unter der Registernummer DE 304 47 […]
deutsches-handwerk.de
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerDer Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat vor dem Landgericht Hamburg einen bislang nicht rechtskräftigen Beschluss erwirkt, wonach dem ID-Medien-Verlag verboten ist, die Domain deutsches-handwerk.de weiter zu verwenden. In den Urteilsgründen wird dazu ausgeführt, dass durch die Verwendung der Domain der irreführende Eindruck erweckt werde, es handle sich um den Internetauftritt einer berufsständischen Organisation. Das […]
Avery Dennison verliert Streit um Domainnamen
/1 Kommentar/in Domainrecht/von Peter MüllerRaising the bar on trademark protection, a U.S. federal appeals court has ruled that the Avery and Dennison trademarks of the office products company Avery Dennison Corp. are not famous enough to prevent another company from registering them with the .net domain. […] To successfully claim trademark dilution, a company must prove that its trademark […]
Verwechslungsgefahr bei Umlaut-Domains: goerg.de ./. görg.de
/2 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerDie Verwendung einer Umlautdomain ohne unterscheidungskräftigen Zusatz begründet wegen der synonymen Verwendung von „oe“ und „ö“ im deutschen Sprachgebrauch eine erhebliche Verwechslungsgefahr, entschied das AG Köln (24.11.2004 – 136 C 161/04, rechtskräftig, CR 2005, 682). Eine Anwaltskanzlei, die seit fünf Jahren einen Internetauftritt unter der Domain www.goerg.de betrieb, setzte sich gegenüber einem Speditionsunternehmen mit demselben […]
Vermögensrechtliche Relevanz einer Internet-Domain
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerRA Dr. Lars Hombacher, „Domains als Vermögenswerte – Rechtliche Aspekte des Kaufs, der Lizensierung, der Beleihung und der Zwangsvollstreckung“, MMR 2005 Heft 10, 647 – 653 Der Verfasser beschreibt eingangs, inwieweit eine Domain als Vermögenswert aufgefasst werden kann. Daran anknüpfend wendet er sich zunächst dem Kauf und der Übertragung, bzw. der Lizensierung einer Domain zu. […]
Namensschutz für Städte im Internet
/1 Kommentar/in Domainrecht/von Peter MüllerLG Coburg v. 26.07.2005 – 22 O 823/04 Ein Geschäftsinhaber, der einen Internetauftritt unter dem nahezu identischen Namen einer bekannten Fremdenverkehrsstadt wählt, verletzt das Namensrecht dieser Stadt. Vor dem Hintergrund der Gefahr, dass die Internetseite des Geschäftsinhabers mit dem Internetauftritt der Stadt verwechselt wird, ist dieser verpflichtet, die Domain freizugeben. Quelle: Jurion
Deutsche Unternehmen gewinnen vor der WIPO
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerDie Deutsche Telekom AG bekam von Panels der WIPO die Domainnamen free-t-mobile-ringtone.com (WIPO Case No. D2005-0928 – Deutsche Telekom AG v. Pimptel Inc.), tmobiledates.com, tmobilematch.com (beide WIPO Case No. D2005-0722 – Deutsche Telekom AG v. Alpha Pacific) und t-mobile-warehouse.com (WIPO Case No. D2005-0723 – Deutsche Telekom AG v. Wireless Warehouse) zugesprochen, die Siemens AG gewann […]
hugo-boss.org
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerDie Hugo Boss Trade Mark Management GmbH & Co. KG, Zug, Schweiz, ist gemeinsam mit der Hugo Boss AG, Metzingen, Deutschland, erfolgreich gegen die Registrierung des Domainnamens hugo-boss.org vorgegangen (WIPO Verfahren Nr. D2005-0842, Hugo Boss Trade Mark Management GmbH & Co. KG , Hugo Boss AG v. Marco Scheffler). Es wurden Rechte aus zahlreichen Marken […]
redbull.nu
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerDie Red Bull GmbH, Fuschl am See, Österreich, hat von einem Schiedgericht der WIPO den Domainnamen redbull.nu zugesprochen bekommen (WIPO Case No. DNU2005-0001, Red Bull GmbH v. Redbull Ltd/ Michael Atkins). Es wurden Rechte aus zahlreichen Marken „RED BULL“ geltend gemacht.