.PW Registry führt Uniform Rapid Suspension System (URS) ein

Mit dem Uniform Rapid Suspension System (URS) wurde im Zuge der Einführung der neuen Top-Level-Domains (new gTLDs) ein weiterer Schutzmechanismus eingeführt, der es Markeninhabern ermöglicht, auf schnellem Weg gegen missbräuchliche Domainregistrierung und Domainbenutzung vorzugehen. Noch vor dem Launch der ersten new gTLD wurde das Uniform Rapid Suspension System (URS) nun von der .PW Registry, die die ccTLD „.pw“ […]

Spielwarenmesse eG verliert UDRP-Verfahren um „spielwarenmesse.com“

Die Nürnberger Spielwarenmesse eG, Veranstalterin der größte Spielwarenmesse der Welt „Spielwarenmesse International Toy Fair“, ging gegen die Name Administration Inc. (BVI), Firma des bekannten Domaininvestors Frank Schilling, im Wege des UDRP-Verfahrens wegen des Domainnamens „spielwarenmesse.com“ vor und unterlag (Spielwarenmesse eG v. Name Administration Inc. (BVI), WIPO Case No. D2013-0744). Das Panel ging davon aus, dass es sich bei dem […]

new gTLD: Bislang sämtliche Legal Rights Objections (LROs) zurückgewiesen

Die Liste der erfolglosen Legal Rights Objections (LROs) wird immer länger. Bis heute wurden insgesamt 18 Entscheidungen veröffentlicht, die sämtlich zu Gunsten des angegriffenen Antragstellers ausging. Neben den bereits berichteten Entscheidungen wurden zwischenzeitlich die folgenden Verfahren entschieden: Defender Security Company v. Baxter Pike LLC, WIPO Case No. LRO2013-0031 (HOME) Defender Security Company v. Lifestyle Domain Holdings, […]

UDRP: PNCBANK und PTCBANK nicht verwechslungsfähig

Die The PNC Financial Services Group, Inc., Inhaberin der Marke PNCBANK, scheiterte bei dem Versuch, die Domainnamen <ptcbank.net>, <ptcbank.org>, <ptcbank.info>, <ptcbank.biz>, <ptcbank.mobi>, <ptcbank.ws>, <ptcbank.cc>, <ptcbank.co> und <ptcbank.me> im UDRP-Verfahren übertragen zu bekommen (The PNC Financial Services Group, Inc. v. James Anderson / PTCBank.net, NAF Claim No. 1504563). Das Schiedsgericht sah keinen Fall von Typosquatting und ging davon aus, dass […]

new gTLD: ICANN unterzeichnet erste Registryverträge für IDN-TLDs

Anlässlich des 47. ICANN Meetings in Durban wurden die ersten vier Registryverträge zwischen der ICANN und den Bewerbern um die neuen Top-Level-Domains „شبكة“ (Arabisch für „web“ oder „network“), „游戏“ (Chinesisch für „game“), „онлайн“ (Russisch für „online“) und „“сайт“ (Russisch für „website“) geschlossen. Diese vier TLDs können theoretisch schon im Herbst diesen Jahres zur Registrierung zur […]

Inhaber der Marke „PARAJUMPERS“ scheitert im UDRP-Verfahren um den Domainnamen „parajumpers-outlet.com“ wegen unzureichendem Vortrag

Der Inhaber der Marke „PARAJUMPERS“ ging im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber des Domainnamens „parajumpers-outlet.com“ vor und scheiterte (PJS International SA v. Carl Johansson, WIPO Case No. D2013-0807), allerdings nicht an der Gegenwehr des Domaininhabers sondern wegen den Unzulänglichkeiten der eigenen Beschwerde. Soweit aus den Entscheidungsgründen ersichtlich, hat sich der Beschwerdeführer nicht einmal die Mühe gemacht, […]

KG Berlin: Keine Markenberühmung bei Werbung mit TM-Symbol sofern Marke bereits angemeldet wurde (Beschluss vom 31.05.2013 – 5 W 114/13)

Das KG Berlin hat mit Beschluss vom 31.05.2013 (Az.: 5 W 114/13) entschieden, dass es wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden ist, auf eine angemeldete und noch nicht eingetragene Marke mit dem aus dem amerikanischen Rechtsraum stammenden Symbol ™ hinzuweisen. Das Gericht ging in diesem Zusammenhang davon aus, dass ein kleines hochgestelltes „TM“ im angloamerikanischen Rechtskreis das Symbol für „Unregistered Trademark“ ist, […]

new gTLD: Auch Legal Rights Objections (LROs) gegen „LIMITED“, „TUNES“ und „EXPRESS“ zurückgewiesen

Nach den ersten Entscheidungen in Legal Rights Objection (LRO) Verfahren, über die bereits berichtet wurde, hat die WIPO in den letzten Tagen auch die Entscheidungen in den Verfahren um die beantragten gTLDs “LIMITED” (Limited Stores, LLC v. Big Fest LLC, WIPO Case No. LRO2013-0049), „TUNES“ (DotTunes Limited v. Amazon EU S.à.r.l., WIPO Case No. LRO2013-0065) und […]

new gTLD: WIPO veröffentlicht erste Entscheidungen in Legal Rights Objection (LRO) Verfahren um „HOME“, „VIP“ und „RIGHTATHOME“

Die WIPO hat gestern die ersten drei Entscheidungen in Legal Rights Objection (LRO) Verfahren veröffentlicht. Bei diesem Verfahren handelt es sich um einen von mehreren im Zusammenhang mit der Einführung der neuen Top-Level-Domains von der ICANN eingeführten Schutzmechanismus, mit dem es Markeninhabern ermöglicht wird, einem Antrag auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (new gTLD) mit dem […]

Nintendo verliert UDRP-Verfahren um WiiU.com

Nintendo of America Inc. ging im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber des Domainnamens WiiU.com vor. Der Domainname entspricht der Bezeichnung der aktuellen stationären Videospielkonsole „Wii U“ von Nintendo, welche die „Wii“ im November letzten Jahres ablöste. Das Panel verneinte in seiner Entscheidung (Nintendo of America Inc. v. Domain Privacy Group / Domain Admin, WIPO Case […]