ICANN Webinar zum Uniform Rapid Suspension System (URS)

Die ICANN hält auf ihrer Webseite zahlreiche Webinars zum Themenkomplex der aktuell in der Einführung befindlichen neuen Top-Level-Domains (new gTLDs) bereit, darunter ein sehr ausführliches Webinar zum Uniform Rapid Suspension System (URS).

Audi verliert UDRP-Verfahren um AudiCity.com

Seit Juli diesen Jahres betreibt die Audi AG Verkaufsstandorte, in denen Autos vollständig digital präsentiert werden, unter der Bezeichnung „Audi City“. Im Streit um den korrespondierenden Domainnamen „AudiCity.com“ hatte sie nun das Nachsehen gegenüber einem Domaininhaber, der den Domainnamen bereits im Jahr 2001 registriert hatte und in Verbindung mit einer privaten Webseite nutzt (Audi AG […]

BGH: Zweites Urteil in Sachen gewinn.de, diesmal gegen die DENIC eG (Az.: VII ZR 146/11)

Wie berichtet hatte der BGH bereits im Februar dieses Jahres erstmals im Streit um den Domainnamen „gewinn.de“ zu entscheiden. Das damalige Verfahren wurde vom früheren Inhaber des Domainnamens gegen den aktuellen Domaininhaber geführt. Der Domainname wurde zuvor gegen den Willen des früheren Inhabers in der WHOIS-Datenbank der DENIC eG auf einen neuen Inhaber umgeschrieben und von diesem […]

ICANN veröffentlicht Details zur new gTLD Startplatz-Lotterie

Die Internet Corporation For Assigned Names and Numbers (ICANN) sieht sich nach wie vor mit dem Problem konfrontiert, dass wegen der Vielzahl der im Rahmen des New gTLD-Programms gestellten Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (TLD) eine parallele Bearbeitung sämtlicher Anträge nicht möglich ist und deshalb eine gestaffelte Bearbeitung erfolgen muss. Die Reihenfolge der Prüfung der Anträge soll nun, […]

Scout24 verliert UDRP-Verfahren um Scout-Domains

Die Inhaber der SCOUT24-Marken sind für die aggressive Verteidigung ihrer Markenrechte bekannt. In einem UDRP-Verfahren um einige Domainnamen mit dem Bestandteil „Scout“ (unter anderem „chatscout.ch“, „ladyscout.ch“ und „seitensprungscout.ch“) hatten sie nun das Nachsehen (Scout24 Holding GmbH und Scout24 International Management AG v. Nexmedia GmbH, WIPO Verfahren Nr. DCH2012-0016). Das Schiedsgericht kam in seiner Entscheidung zu dem Ergebnis, dass die […]

UDRP: bombaysizzlers.net nicht mit Marke SIZZLER verwechslungsfähig

Die Inhaber zahlreicher US-amerikanischer Marken „SIZZLER“ sind im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber des Domainnamens „bombaysizzlers.net“ vorgegangen. Ein Schiedsgericht des National Arbitration Forum wies die Beschwerde ab, da nach dessen Ansicht zwischen den Marken der Beschwerdeführerin und dem streitgegenständlichen Domainnamen keine Zeichenähnlichkeit besteht (Sizzler USA Franchise, Inc., Sizzler International Marks, LLC and Sizzler Restaurants […]

.sv ab 01.01.2013 auch als Second-Level-Domain registrierbar

Bislang konnten unter der ccTLD „.sv“ von El Salvador nur Domainnamen unter den Third-Level-Domains „.com.sv“, „.edu.sv“, „.org.sv“ und „.gob.sv“ registriert werden. Zum 01.01.2013 wird nun auch die Second-Level-Ebene direkt unter „.sv“ freigegeben. Noch bis zum 23.11.2012 haben Inhaber bereits bestehender Third-Level-Registrierungen ein Vorrecht zur Beantragung der korrespondierenden Second-Level-Domain. Ab 01.01.2013 wird die Registrierung dann für alle […]

WIPO: Liste nationaler Markenämter

Die WIPO hat eine sehr hilfreiche und umfangreiche Liste nationaler Markenämter veröffentlicht, die unter anderem die Kontaktinformationen von Ämtern aus 191 Ländern beinhaltet.

.ORG-Registry vergibt 94 bislang blockierte ein- und zweistellige Domainnamen

Die Vergabestelle für Domainnamen unter der gTLD „.org“, Public Interest Registry (PIR), hat angekündigt, dass 94 bislang nicht registrierbare ein- und zweistellige Domainnamen erstmalig vergeben werden sollen. Die Liste der Domainnamen, die unter Project94 bekannt ist, beinhaltet neben den einstelligen Domainnamen von „a.org“ bis „z.org“ auch Zahlendomains und zweistellige Domainnamen wie „bp.org“ und „pj.org“. Wie […]

BGH: Liefervertrag mit nur einem Kunden kann für ernsthafte Markenbenutzung ausreichen (Urteil vom 25.04.2012 – I ZR 156/10 – Orion)

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 25.04.2012 – I ZR 156/10 – Orion) kann bereits ein Liefervertrag mit nur einem Kunden für die rechtserhaltende Benutzung einer Marke ausreichen, wenn der Vertrag einen nach den Verhältnissen des Markeninhabers erheblichen Umfang hat. Das Gericht kam darüber hinaus zu dem Ergebnis, dass es für eine rechtserhaltende Benutzung nicht […]