Archiv für Mai 2012

Reveal Day: ICANN veröffentlicht Liste der beantragten neuen Top-Level-Domains am 13.06.2012

30. Mai 2012 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Die Liste der beantragten neuen Top-Level-Domains wird nach aktuellen Informationen der ICANN am 13.06.2012 veröffentlicht.

Streit um „schuhbeck.com“ geht weiter

30. Mai 2012 | Kategorien: Domainrecht, Namensrecht | 1 Kommentar

Der Streit des Meisterkochs Alfons Schuhbeck gegen seinen Verwandten Sebastian Schuhbeck um den Domainnamen „schuhbeck.com“, über den bereits berichtet wurde, geht weiter.

Der Kläger verlangt mit seiner bereits im letzten Jahr beim LG München I anhängig gemachten Klage die Herausgabe des Domainnamens, die ursprünglich auf den 06.12.2011 terminierte mündliche Verhandlung wurde auf Antrag der Alfons-Schuhbeck-Seite um ein halbes Jahr verschoben, um eine außergerichtliche Einigung zu erzielen.

Wie innsalzach24.de berichtet, sind die Vergleichsverhandlungen nun gescheitert. Alfons Schuhbeck hatte angeboten, der beklagte Sebastian Schuhbeck dürfe den Domainnamen unter folgenden Voraussetzungen behalten:

  • Auf der Startseite müsse die Frage gestellt werden, ob der Besucher nun zu Alfons Schuhbeck oder Sebastian Schuhbeck wolle (mit entsprechender Verlinkung).
  • Sebastian Schuhbeck müsse sich verpflichten, auch zukünftig keine kommerzielle Website zu betreiben.
  • Sebastian Schuhbeck müsse sich verpflichten, die Domain an Alfons Schuhbeck zu übertragen, wenn er sie nicht mehr selbst und höchstpersönlich aktiv betreibe.
  • Jeder solle seine angefallenen Gerichts- und Anwaltskosten selbst tragen.

Das ging dem Domaininhaber wohl zu weit.

Neue Top-Level-Domains: Wiedereröffnung des TLD Application System am 22.05.2012

9. Mai 2012 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Das TLD Application System, über das Anträge auf Zuteilung einer neuen TLD im Rahmen des New gTLD-Programms übermittelt werden müssen und das zwischenzeitlich wegen technischer Probleme geschlossen wurde, soll nach aktuellen Informationen der ICANN am 22.05.2012 wieder geöffnet werden. Interessenten haben dann noch bis zum 30.05.2012 Zeit, Anträge auf Zuteilung einer neuen TLD zu stellen. Die Liste aller Anträge wird dann im Anschluss veröffentlicht.

Bislang über 2.000 Bewerbungen für neue Top-Level-Domains

5. Mai 2012 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Die ICANN berichtet, dass zum Zeitpunkt, als das TLD Application System (TAS), über das Anträge auf Zuteilung einer neuen TLD im Rahmen des New gTLD-Programms übermittelt werden müssen, wegen technischer Probleme geschlossen wurde, bereits 2.091 Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (new gTLD) vorlagen. Für weitere 214 Anträge, die zu diesem Zeitpunkt bereits eingereicht waren, wurden die Gebühren noch nicht gezahlt. Damit hat ICANN damit bislang etwa USD 350.000.000 an Gebühren von den Antragstellern erhalten.

BGH veröffentlicht Entschdeidungsgründe im Verfahren um „regierung-oberbayern.de“ (Urteil vom 27. Oktober 2011, Az.: I ZR 131/10 – regierung-oberfranken.de)

2. Mai 2012 | Kategorien: Domainrecht, Namensrecht | Kein Kommentar

Seit heute liegen die Entscheidungsgründe des BGH im Verfahren um die Domainnamen „regierung-oberfranken.de“, „regierung-mittelfranken.de“, „regierung-unterfranken.de“ und „regierung-oberpfalz.de“ (Az.: I ZR 131/10) vor, über das bereits berichtet wurde. Die Leitsätze lauten:

a) Die für die Registrierung von Domainnamen unter der Top-Level-Domain „.de“ zuständige DENIC haftet dann als Störerin, wenn sie von Dritten auf eine offenkundige, von ihrem Sachbearbeiter unschwer zu erkennende Verletzung des Namensrechts hingewiesen wird (Fortführung von BGHZ 148, 13 – ambiente.de).

b) Eine solche offenkundige Namensrechtsverletzung liegt vor, wenn es sich bei dem als verletzt geltend gemachten Namen um die offizielle Bezeichnung der für die Verwaltung eines Regierungsbezirks zuständigen Behörde handelt und der beanstandete Domainnamen von einem in Panama ansässigen Unternehmen registriert worden ist.



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