.XXX: ICM Registry veröffentlicht Rapid Evaluation Service Policy (RES Policy) zum Schutz von Rechteinhabern

Die Registry der gerade in der Einführungsphase befindlichen neuen Top-Level-Domain „.xxx“, ICM Registry, hat mit der Rapid Evaluation Service Policy (RES Policy) ein weiteres Regelwerk zum Schutz von Rechteinhabern veröffentlicht, das ab 01.09.2011 neben der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) zur Verfügung steht. Das Verfahren ist nach § 1 der RES Policy für […]

Webseite der GEMA durch Anonymous gehackt?

Beim Aufruf der Webseite der GEMA fand sich bis vor wenigen Minuten der Hinweis, dass diese nicht erreichbar ist: Leider ist diese Seite (nicht nur) in Deutschland nicht verfügbar, da sie auf ein Unternehmen verweisen könnte, für das Anonymous die erforderlichen Freiheitsrechte nicht eingeräumt hat. Das tut uns leid. Nicht! Das Problem wurde mittlerweile offensichtlich […]

UDRP: WIPO-Schiedsgericht überträgt 14 Jahre alte Domain „TrainingChannel.com“ an Inhaber einer fünf Jahre alten Wort-/Bildmarke

Die Inhaberin der Gemeinschaftsmarke Nr. 005203005 (Darstellung siehe links) ging im Wege einer Beschwerde nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) gegen den Inhaber des Domainnamens „TrainingChannel.com“ vor, der bereits am 21.09.1997 registriert wurde, ein Jahr vor der Gründung der Beschwerdeführerin und neun Jahre vor Anmeldung der Gemeinschaftsmarke. Das Schiedsgericht der WIPO kam […]

In eigener Sache: Interview über neue generische Domain-Endungen (new gTLDs)

Heute wurde ein Interview zum Thema „Neue generische Domain-Endungen (new gTLDs)“ veröffentlicht, das domain-recht.de in den letzten Tagen mit mir geführt hat.

UDRP und Titelschutz? WeWillRockYou.com (Queen Productions Limited, Duck Productions Limited, Queen Music Limited v. Daniel Stanojevic, WIPO Case No. D2011-1001)

Die bekannte Band Queen (bzw. deren Produktionsgesellschaften) haben ein Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) angestrengt und die Übertragung des Domainnamens „WeWillRockYou.com“ beantragt, der bereits im Jahre 1997 durch den Beschwerdegegner registriert wurde (Queen Productions Limited, Duck Productions Limited, Queen Music Limited v. Daniel Stanojevic, WIPO Case No. D2011-1001). Problematisch in […]

bcc.de: BGH zu den Voraussetzungen eines Löschungsanspruchs bei Domainnamen (Urteil vom 20.01.2011 – I ZR 10/09)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in einem Streit zwischen zwei Firmen, die beide das Firmenschlagwort „BCC“ verwenden, über die geltend gemachten Unterlassungsansprüche zu entscheiden (Urteil vom 20.01.2011, Az.: I ZR 10/09). Dabei ging es hauptsächlich um die Frage, unter welchen  Voraussetzungen eine Branchenähnlichkeit zwischen zwei Unternehmen besteht, die regelmäßig Voraussetzung für markenrechtliche Unterlassungsansprüche aus geschäftlichen Bezeichnungen […]

Apple Inc. gewinnt „ipods.com“ im UDRP-Verfahren (Apple Inc. v. Private Whois Service, WIPO Case No. D2011-0929)

Apple Inc. hat in einem Schiedsverfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) die Übertragung des Domainnamens „ipods.com“ erwirkt. Der Wert des Domainnamens dürfte beträchtlich sein. Apple hatte 2007 die Domain „iphone.com“ für einen siebenstelligen Betrag und in diesem Jahr den Domainnamen „icloud.com“ für 4,5 Millionen Dollar angekauft. In der Entscheidung vom 21.07.2011 […]