Archiv für März 2009

BGH AdWords II: „Beta Layout“ (Urteil vom 22.01.2009 – I ZR 30/07)

13. März 2009 | Kategorien: Internetrecht, Markenrecht | Kein Kommentar

Wird ein mit einem fremden Unternehmenskennzeichen übereinstimmender Begriff bei einer Internetsuchmaschine als sogenanntes Schlüsselwort (Keyword) angemeldet, so kann eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Schlüsselwort und dem geschützten Kennzeichen zu verneinen sein, wenn bei Eingabe des Begriffs durch einen Internetnutzer auf der dann erscheinenden Internetseite rechts neben der Trefferliste unter einer Rubrik mit der Überschrift „Anzeigen“ eine Werbeanzeige des Anmelders des Schlüsselworts eingeblendet wird, in der das geschützte Zeichen selbst nicht verwendet wird.

Volltext: Urteil des BGH vom 22.01.2009, Az. I ZR 30/07

BGH AdWords I: „pcb“ (Urteil vom 22.01.2009 – I ZR 139/07)

13. März 2009 | Kategorien: Internetrecht, Markenrecht | Kein Kommentar

Wird bei einer Internetsuchmaschine eine Bezeichnung, die von den angesprochenen Verkehrskreisen als eine beschreibende Angabe über Merkmale und Eigenschaften von Waren verstanden wird (hier: „pcb“ als Abkürzung von „printed circuit board“), als sogenanntes Schlüsselwort (Keyword) angemeldet, ist eine kennzeichenmäßige Verwendung zu verneinen, wenn bei Eingabe einer als Marke geschützten Bezeichnung durch einen Internetnutzer (hier: „pcb-pool“) auf der dann erscheinenden Internetseite rechts neben der Trefferliste unter einer Rubrik mit der Überschrift „Anzeigen“ eine Werbeanzeige des Anmelders des Schlüsselworts eingeblendet wird, in der das geschützte Zeichen selbst nicht verwendet wird.

Volltext: Urteil des BGH vom 22.01.2009, Az. I ZR 139/07

Gegen die eigenen Fans…

13. März 2009 | Kategorien: Marken | Kein Kommentar

RTL verteidigt Lieblingsmarke „DSDS“ und will die „Deutschland sucht den Superstar“-Fanseite dsds-news.de sperren lassen.

„toys.com“ für 5,1 Millionen Dollar verkauft

1. März 2009 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

5,1 Millionen Dollar für eine Internet-Adresse: Diese Summe ließ sich der amerikanische Spielzeug-Einzelhändler Toys ‚R‘ Us den Domain-Namen „toys.com“ kosten.



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