Archiv für Juni 2008

OLG Frankfurt am Main: „vw.de“ – Anspruch auf Zuteilung einer zweistelligen .de-Domain (Urteil vom 29.04.2008 – 11 U 32/04)

18. Juni 2008 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

Der Automobilhersteller Volkswagen hat einen kartellrechtlichen Anspruch gegen die DENIC eG auf Zuteilung einer zweistelligen .de-Domain (hier: „vw.de“), da anderenfalls gegenüber Mitbewerbern (z.B. BMW mit ihrer Domain „bmw.de“) eine sachlich nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung vorliegt.

Der Volltext ist hier abrufbar.

Kein „POST“-Monopol

5. Juni 2008 | Kategorien: Markenrecht | Kein Kommentar

Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung „POST“ zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Zusätze von dem in Alleinstellung benutzten Markenwort „POST“ abgrenzen und nicht durch eine Anlehnung an weitere Kennzeichen und Ausstattungsmerkmale der Deutschen Post AG – etwa an das Posthornzeichen oder an die Farbe Gelb – die Verwechslungsgefahr erhöhen. Das entschied der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs heute in zwei Verfahren (Urteile vom 5. Juni 2008 – I ZR 108/05 und I ZR 169/05).

In seiner Entscheidung hat der BGH offengelassen, ob zwischen der Klagemarke „POST“ und den angegriffenen Zeichen „City Post“ und „Die Neue Post“ Verwechslungsgefahr besteht. Die Ansprüche der Klägerin aus ihrer Marke hat der Bundesgerichtshof nach § 23 Nr. 2 MarkenG verneint.

Gefährliche Top-Level-Domains

5. Juni 2008 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Rund 19 Prozent aller in Hong Kong registrierten Webseiten mit der Endung „.hk“ enthalten Bedrohungen wie Browser-Exploits oder Downloads mit Schadsoftware, gefolgt von China (.cn), den Philippinen (.ph), Rumänien (.ro) und Russland (.ru). Das hat McAfee im Rahmen seines Mal-Web-Reports herausgefunden.

OLG Hamburg: original-nordmann.eu

3. Juni 2008 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

Das hanseatische Oberlandesgericht Hamburg durfte in einer Entscheidung (Urteil vom 12.04.2007, Az.: 3 U 212/06) präzisieren, worum es eigentlich geht, wenn jemand den Verzicht auf eine Domain gegenüber der Registrierungsstelle erklären soll.



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