Archiv für Mai 2008

Neue TLD .car

25. Mai 2008 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Der Telematik-Service-Anbieter ATX Group hat gestern gemeinsam mit der Connected Vehicle Trade Association (CVTA) eine Initiative bekannt gegeben, die einen sicheren Zugang zu Webinhalten in Fahrzeugen zum Ziel hat.

KG Berlin: Angabe des abgekürzten Vornamens im Impressum

9. Mai 2008 | Kategorien: Internetrecht, Wettbewerbsrecht | Kein Kommentar

Das KG Berlin hat mit Beschluss vom 11.04.2008 (Az. 5 W 41/08) entschieden, dass eine vorschriftswidrige Abkürzung des Vornamens des Geschäftsführers einer GmbH & Co. KG im Impressum – anders als die Angabe des nur abgekürzten Vornamens eines Einzelunternehmers (GRUR-RR 2007, 328 f.) – gemäß § 3 UWG als Bagatellverstoß und nicht als unlautere Wettbewerbshandlung zu werten sei. Eine mehr als allenfalls marginale Berührung von Verbraucher- oder gar Mitbewerberinteressen sei durch den nur abgekürzten Vornamen der Vertretungsperson der Antragsgegnerin nicht ersichtlich.

Der Volltext ist hier abrufbar.

LG München I: Namensrecht an Gebäuden – schloss-eggersberg.de

5. Mai 2008 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

Das LG München I hat mit Urteil vom 01.04.2008 (Az. 33 O 15411/07) im Streit um den Domainnamen „schloss-eggersberg.de“ entschieden, dass dem Eigentümer eines Grundstücks an dem darauf befindlichen Gebäude ein Namensrecht im Sinn des § 12 S. 1 BGB zusteht, wenn an einer solchen Bezeichnung ein schutzwürdiges Interesse besteht. Welcher Art dieses Interesse ist, ist nach Ansicht des Gerichts gleichgültig.

Der Volltext des Urteils ist hier abrufbar.



Abmahnung Domain | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung | Domainpfändung | Domainrecht | Domains / Domainnamen | eCommerce | Markenanmeldung | Markenrecht | Traffic Protection | Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) | usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP)