Welche Rechte hat der Käufer, wenn die Ware mangelhaft ist? Welche Reklamationen muss man als Händler hinnehmen? Wer ist in der Beweispflicht und welche Unterschiede bestehen zwischen Privatleuten und Unternehmen bei einer Reklamation? Wir erläutern, welche Voraussetzungen zum mangelfreien Ersatz oder zur Rückzahlung des Kaufpreises vorliegen müssen. Weiterlesen bei akademie.de
Icann votiert gegen Porno-Domain Internetdomain .tel soll Kommunikation vereinfachen Nachschlagen im globalen Adressbuch ICANN nickt neue Telefon-TLD ab .mobi – neue Domain exklusiv für mobile Inhalte .tel-Domain genehmigt „xxx“-Domain kommt nicht Kritik an ENUM-Strategie der DSL-Provider Internet-Verwaltung genehmigt Telefondomain .tel Neue Domain „.tel“ soll VoIP-Telefonie vereinfachen
Der Weltfußballverband Fifa hat vor den Landgerichten Leipzig, Hamburg und Nürnberg überraschend den markenrechtlichen Schutz des Begriffs „WM 2006“ durchgesetzt, berichtet das Handelsblatt.
Das OLG Nürnberg hat mit einem jetzt veröffentlichten Urteil (Az. 4 U 1790/05) entschieden, dass die Benutzung einer catch-all-Funktion bei (Sub-)Domains eine Namensrechtsverletzung darstellen kann. Der Kläger, dessen Nachname mit dem Namen der Domain der Beklagten identisch ist, wehrte sich in dem Rechtsstreit gegen eine Weiterleitungsfunktion, die bei Eingabe einer beliebigen Third Level Domain auf […]
Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Professor für Kommunikationsrecht an der Universität Rostock, hält auf seiner Seite ein aktuelles Vorlesungsskript Telekommunikationsrecht (Stand Juli 2005) zum Abruf bereit (PDF).
.tel soll Telefon und Internet verschmelzen ICANN-Direktoren votieren gegen .xxx Nicht nur Larry Flynt hatte etwas gegen eine Rotlicht-Domain Vorerst kein “.xxx” für Sexseiten im Internet .xxx Domainverwalter lehnt Erotik-Domain ab EU kritisiert Einflussnahme der US-Politik auf Entscheidung der ICANN .xxx abgelehnt .xxx: Keine Rotlicht-Domain im Internet Internationalisiertes Netz: Domains, Keywords und neue DNS-Roots W3C […]
Mit einem neuen Gesetz, dessen Entwurf (PDF-Datei) sie gestern vorlegten, wollen die Grünen nationalen Spam-Versendern das Leben erschweren. Es erklärt bestimmte Arten von Spam zu einer Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld bis zu 50.000 Eeuro bestraft wird. Quelle: heise
Namensrechtsverletzung bei versehentlicher Domainfreigabe – Erotikwerbung statt Feuerwehr Urteil: Domaingrabbing ist sittenwidrig Kein Pornotopia: ICANN kippt XXX-Domain Kein Rotlicht-Bezirk im Internet US-Politiker gewinnen: Rotlicht-Domain ist vom Tisch Grabbing – LG München I betont Sittenwidrigkeit .eu – Landrush II startet am 7. Juni! LEGO gewinnt Domain Freigabe gesperrter „.eu“-Domains im Juni ENUM.at bietet Kommunikationsdienstleistern Carrier-ENUM
Das Landgericht Frankfurt/Main (Beschluss v. 30.03.2006, Az.: 2/03 0 112/05) fügt eine neue Entscheidung zu der kurzen Liste, in der ein Domain-Name durch das Grundrecht auf freie Meinungsäusserung (Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz) gedeckt ist. Der Domain-Name lotto-betrug.de stellt demnach keine Tatsachenbehauptung auf. Quelle: Domain-Newsletter, Ausgabe #311
Der Tagesspiegel berichtet über Marken, die extra für den Einsatz in Fernsehserien entwickelt werden, aber nie über die Ladentheke gehen werden. [via Markenbusiness]